Eine der größten Herausforderungen für Solidarität heute ist der Umgang mit den Erfindungen und Konstrukten, die der Kapitalismus geschaffen hat, um uns, unsere Welt und unser Denken zu beherrschen. Ich komme aus Indien. Unser Land wurde jahrzehntelang von der East India Company beherrscht, einer der ersten Kapitalgesellschaften überhaupt. 1857 gab es unsere erste Unabhängigkeitsbewegung. Der Aufstand scheiterte, aber er brachte das Ende der Herrschaft der East India Company. Die Herrschaft der internationalen Konzerne hat für die Menschen in Indien bereits Züge der totalen Kontrolle über Handel und Wirtschaft angenommen, so wie sie einst die East Indian Company ausübte. Damals hatten wir die East Indian Company, jetzt haben wir Saatguthersteller, Pharmamultis, chemische und biogenetische Bigplayer, die unser Land regieren.
Immer deutlicher wird, dass das Gesundheitswesen und die Lebensmittelversorgung weltweit von fünf Konzernen bestimmt werden. Aus meiner Sicht ist das Diktatur und keine Wirtschaftsdemokratie. Ein Wandlungsprozess hat stattgefunden. Die Demokratie ist nicht mehr vom und für das Volk, sondern von und für die Konzerne. Wenn wir uns heute hier mit einer Neubestimmung von Solidarität beschäftigen, dann müssen wir mit dieser Herrschaft der Konzerne umgehen. Wenn wir darüber nicht reden, werden wir nicht die nächsten Schritte auf dem Weg zur Verteidigung unserer Freiheiten und zu unserer Befreiung bestimmen können.
Jetzt werden auch an uns die Limousinen, die Mercedesse und BMWs verkauft und dafür muss noch der letzte Rest Stahl und Aluminium verbraucht werden. Wir befinden uns im letzten Stadium unternehmerischer Habgier. Es richtet sich direkt gegen die sozialen Existenzrechte der Armen. Dieser Angriff erfolgt manchmal indirekt, aber auch unverblümt und offen, denn sie nehmen sich einfach die Allgemeingüter, die Commons. Sie privatisieren die Lebens- und Existenzgrundlagen der Menschen und machen sie zum Eigentum der Unternehmen. Nehmen wir die Beispiele Medizin und Saatgut. Die Patente reichen durch die Regulierungen der Welthandelsorganisation (WTO) und die Vereinbarungen über geistiges Eigentum (TRIPS) so weit, dass die Konzerne, die Patenthalter, nicht ruhen werden, bis sie jedes lebende System auf diesem Planeten monopolisiert haben.
Meine Tätigkeit ist darauf ausgerichtet, dass Lebensgrundlagen nicht privatisiert werden, dass Bauern das Recht auf Reproduktion von Saatgut haben, dass wir pharmazeutische Produkte selbst herstellen können. Denn unsere eigenen Medikamente kosten hundertmal weniger als die der großen internationalen Unternehmen.
Wir befinden uns mitten in einer Lebensmittelkrise. Die Financial Times und das Wall Street Journal berichten von einem neuen Plan der Weltbank. Aber der neue Plan der Weltbank ist der alte Plan, der diese Ernährungskrise verursacht hat. Nun sollen unsere Steuergelder dafür eingesetzt werden, um genetisch verändertes Saatgut und Düngemittel noch höher zu subventionieren und um sie noch schneller im Süden einzusetzen. Subventioniert werden auch Suez, Vivendi und RWE, die ganz scharf darauf sind, jeden Tropfen Wasser zu privatisieren.
Für alle Lebensbereiche sind die Pläne genau ausgearbeitet. Diese Konzerne wissen, was sie wollen. Wenn es ihnen gelingt durchzusetzen, dass jeder Bauer jährlich Lizenzgebühren für Saatgut bezahlt, dann haben sie einen globalen Markt, der drei Billionen Dollar hergibt. Diese Gewinne sind definiert und eingeplant. Und deshalb werden sie jede Form des Terrors, des Angstschürens und der Einschüchterung nutzen, um die Bauern zu zwingen, ihre Freiheiten aufzugeben.
Vor ein paar Jahren hatte ich in Leipzig in einer Kirche eine Diskussion, an der auch der deutsche Bauer Josef Albrecht teilnahm. Er wurde verklagt, weil er es wagte, Saatgut selbst herzustellen und es mit seinen Nachbarn zu teilen. Die Konzerne wollen, dass weltweit alle Bauern jedes Jahr Saatgut nur bei ihnen kaufen. In den USA wurde gegen 500.000 Bauern geklagt. In Indien haben 200.000 Bauern deshalb Selbstmord begangen.
Die Privatisierung von Wasser bringt Milliardenprofite. Ein ungeheures Geschäft mit einem existentiellen Bedürfnis der Menschen, das nun zu Marktpreisen befriedigt werden soll. Was Marktpreise bedeuten, wissen wir. Coca Cola stiehlt jeden Tag zwischen 1,5 und 2 Millionen Liter Wasser, jede einzelne Coca-Cola-Niederlassung nimmt sich ihr Wasser. Es brauchte den Mut einer Frau aus Kerala, die sich dagegen wehrte, dass sie jeden Tag noch mehr Meilen laufen musste, um an Trinkwasser zu kommen, während Coca Cola es einfach nahm und verschmutzt zurückließ. Sie hat zusammen mit weiteren zehn Frauen vor sechs Jahren eine Aktion zivilen Ungehorsams vor den Werkstoren von Coca Cola begonnen. Daraus entstand eine zivilgesellschaftliche Bewegung, der es am Ende gelang, die Schließung des Werkes zu erreichen.
In diesem Kampf taten wir das, was Gandhi 1930 getan hat, als die Briten das Salz monopolisieren wollten. Sie hatten ein Gesetz erlassen, in dem sie uns die Salzgewinnung verbaten. Gandhi ging damals an den Strand, hob das Salz auf und sagte: "Die Natur gibt es umsonst, wir brauchen es für unser Überleben, wir werden damit fortfahren, unser Salz herzustellen. Wir werden eure Gesetze missachten." Diese Gesetzesübertretung nannte er Satyagraha – ein ethisches Prinzip, mit dem er zuvor schon in Südafrika seine Regelverweigerung, seinen Gesetzesbruch, seinen Widerstand gegen die Apartheid begründete. (Satyagraha bedeutet so viel wie: das unbeirrte Festhalten an dem, was sein soll, weil es wahr ist. Ein Aufruf zu zivilem Ungehorsam auch gegen herrschende Gesetze.
Und jetzt, hundert Jahre später, stehen wir hier und überlegen, wie wir gegen die Diktatur der Konzerne vorgehen können, die uns alle unsere Freiheiten rauben will. Eine der Illusionen, die sie uns verkaufen, ist, dass es mehr ökonomische Freiheit bringen würde, wenn wir wirtschaftliche Unabhängigkeit aufgeben. Sie ersetzen unsere Freiheiten als Arbeiter, als Angestellte, als Bauern, als Krankenschwestern, als Ärzte durch das Recht der Supermärkte, das Recht und die Freiheit zu kaufen. Wir werden zu Konsumenten reduziert. Der Konsumismus soll unsere Erfahrung der Freiheit sein und damit partizipieren wir am Katastrophenkapitalismus.
Der Konsumismus ist für unseren Planeten ein Krebsgeschwür im Endstadium. Er hat einen unstillbaren Appetit auf unsere Ressourcen und unsere Allgemeingüter, unsere Commons. Solidarität heißt deshalb heute, unsere Allgemeingüter auf lokaler und globaler Ebene zu verteidigen. Wir müssen die kleinen Seen eines winzigen Dorfes genauso verteidigen wie die Atmosphäre unseres Planeten, die durch den Emissionshandel privatisiert wird. So hat Nicholas Stern im Klima-Bericht der britischen Regierung klar formuliert: "Emissionshandel bedeutet Eigentumsrechte an der Atmosphäre." Aber wer bekommt diese Eigentumsrechte? Die Verschmutzer. Eigentlich besagen die bislang geltenden Umweltschutz-Gesetze, dass der Verschmutzer zahlen muss. Der Handel mit Emissionen stellt dieses Gesetz auf den Kopf. Nun wird der Verschmutzer bezahlt.
Wenn wir unsere Commons verteidigen wollen, können wir nicht schweigend abseits stehen, wenn Staaten, die von Konzernen regiert werden, unseren Reichtum untereinander aufteilen und damit unsere Zukunft gefährden. Diese Solidarität, die notwendig ist, um unsere lebensnotwendigen Allgemeingüter zu verteidigen, geht über den bisherigen Begriff von Solidarität hinaus.
Früher genügten uns einfache Gewerkschaften, aber in Zeiten, in denen das Kapital global agiert und keine Grenzen mehr kennt, müssen auch wir Grenzen überwinden. Niemand kann alleine gleichzeitig überall sein, deshalb müssen wir durch unsere Solidarität überall gegenwärtig sein. Die neue Solidarität muss eine Allianz der Solidarität in der Vielfalt sein.
Unsere Bewegung vereint Bauern und Konsumenten: Bauern sind nicht länger nur Produzenten, Konsumenten nicht länger nur Esser. Konsumenten und Produzenten zusammen müssen einen Plan entwickeln, der allen Nahrung und Gesundheit bietet. Und es funktioniert, wir müssen nicht warten, bis die Staaten ihre Politik ändern, und dann eine andere Ernährungspolitik betreiben.
Wie Sie wissen, verlegen Firmen wie Mercedes Benz oder BMW Teile ihrer Produktion nach Indien, sie alle brauchen Land. Das Land, auf dem diese Fabriken gebaut werden, stehlen sie den armen Bauern. Kürzlich hatte ich ein Gespräch mit einem Vertreter der Gewerkschaften von FIAT. Sie solidarisieren sich mit den Bauern, die von Tata und FIAT in Singur ausgeblutet werden. Wer hätte sich vor 10 Jahren vorstellen können, dass Gewerkschaften eines Autoherstellers mit einfachen Bauern um die gleichen Ziele kämpfen?
Wenn wir realisieren, dass Vielfalt kein Hindernis für die Solidarität darstellt, werden sich ganz neue Wege eröffnen, auf dieser Welt zu leben. Wir nennen es "Erdendemokratie". Wir müssen das Definitionsrecht, was Menschsein auf diesem Planeten im Jahr 2008 bedeutet, zurückfordern. Dabei müssen wir alle mit einbeziehen, denen Nahrung verweigert wird, oder die Opfer ungerechter Kriege sind, die auf diesem Planeten geführt werden. Und während wir alle gemeinsam solidarisch nach einer Lösung suchen, müssen wir unerschrocken gegen den Diebstahl unseres gemeinsamen Reichtums, unserer Commons, vorgehen. Der letzte Widerstand ist der Widerstand gegen die Angst. Wir müssen klarmachen, dass wir nur die Gesetze anerkennen, die auf Gerechtigkeit und Ökologie basieren und nicht die der Konzerne. Solche Gesetze werden tagtäglich geschaffen, um unser Leben zu kontrollieren und uns davon abzuhalten, aktiv zu werden. Sie reduzieren uns auf die Angst.
Das ist Faschismus, das ist das endgültige Ende der Freiheit, die wir so sehr brauchen. Wir können uns nicht leisten, dass das Prinzip der Angst die Welt beherrscht, als letzter Weg, um eine Menschheit, die sich nach Freiheit, Gemeinsamkeit und Solidarität sehnt, zum Schweigen zu bringen.

Vandana Shiva ist Doktor der Physik und setzt sich seit den 70er Jahren für ökologischen Umgang mit den natürlichen Ressourcen in Indien ein. Die indische Bürgerrechtlerin ist Vordenkerin des Ökofeminismus, eine der bekanntesten Widersacherinnen gegen die Patentierung von Saatgut und Medikamenten und hat den alternativen Friedensnobelpreis erhalten.

 http://www.medico.de/material/rundschreiben/2008/02/vandana-shiva/



Ein Gesetz für uns – und eines für die Anderen
Ilija Trojanow über kulturelle Differenz und visionäre Humanität

In der zweitgrößten Stadt meines Herkunftslandes Bulgarien, in Plovdiv, erhalten die Bürger seit ungefähr einem Jahr völlig übertriebene Rechnungen für Strom, Wasser und Heizung. Nur die so genannten Zigeuner haben sich gegen die Überteuerungen gewehrt. (In Bulgarien werden die Sinti und Roma immer als Zigeuner bezeichnet.) Sie haben eine Art Bewegung des zivilen Ungehorsams ins Leben gerufen. Der gesamte Stadtteil, das Ghetto der Sinti und Roma, hat sich geweigert, die Rechnungen zu bezahlen. Auch die Bulgaren schimpfen insgeheim immer über die Rechnungen und sie sind oft gar nicht imstande zu zahlen. Den zivilen Ungehorsam der Sinti und Roma haben sie aber keineswegs als einen Aufruf zur gemeinsamen Aktion und als Zeichen von Solidarität aufgefasst. Im Gegenteil, es begann eine unglaublich starke Medienkampagne, die die Zigeuner beschimpfte. Sie argumentierte ungefähr so: Die Zigeuner, also die Anderen, die nicht Anpassungsfähigen, die, die nicht bereit sind, nach den Regeln der Gesellschaft, also nach den Regeln der ökonomischen Unterwerfungen zu handeln, stünden der Entwicklung Bulgariens im Wege. Am Ende dieser Kampagne drangen verschiedene, teilweise bezahlte Gruppen in das Ghetto der Zigeuner ein, zündeten Häuser an und verprügelten Menschen. Das ist ein Beispiel dafür, wie kulturelle Differenz instrumentalisiert wird – ein Thema meiner Betrachtungen.
Ein zweites ist die Humanität. Die unmittelbare, direkte Humanität funktioniert häufig sehr gut. Die visionäre Humanität dagegen liegt meiner Ansicht
nach sehr im Argen. Die visionäre Humanität hat sehr viel mit kultureller Differenz zu tun. Denn nur wenn es gelingt, visionäre Humanität zu entwickeln, kann aus unserer Empathie, unserer Solidarität, die sich im Katastrophenfall unmittelbar äußert, ein Kampf gegen die institutionalisierte Gewalt und gegen die fundamentalen Probleme werden, die Katastrophen verursachen oder verschärfen.
Ich glaube, dass die kulturelle Differenz dabei ein wesentliches Problem darstellt. Denn der so genannte Westen – Europa und Nordamerika – wirft einen Blick auf die außereuropäischen Länder, Regionen, Kulturen, Religionen, der maßgeblich vom 19. Jahrhundert geprägt ist. Die ganze Geisteshaltung und die Terminologie sind nach wie vor durch und durch imperial. Das fängt schon mit der Sprache an. Wir – und ich sage wir, obwohl ich mich nicht dazugehörig fühle – benennen die Fremden mit einer Sprache aus dem 19. Jahrhundert. Das ist politisch von entscheidender Bedeutung, weil man die gesamte mediale Reflektion eines Konfliktes vor diesem Hintergrund analysieren kann.
Das jüngste Beispiel dafür ist Kenia. Bei den Auseinandersetzungen nach den Wahlen ging es offensichtlich darum, dass die Opposition gewonnen hatte und die bestehende Regierung trotzdem nicht zurücktreten wollte. In Deutschland, aber auch in England und Frankreich wurden diese Auseinandersetzungen als Stammes-Konflikte beschrieben. Der Schriftsteller Wole Soyinka hat diese europäische Wahrnehmung kürzlich ironisch so kommentiert: Konflikte in Europa seien Konflikte auf hohem Niveau, Konflikte nämlich zwischen verschiedenen politischen Interessen. Afrikaner hingegen trügen in der europäischen Wahrnehmung Konflikte als "primitive tribale Kriege" aus. Die Afrikaner seien offenbar noch nicht entwickelt genug, um Konflikte auf hohem Niveau zu haben.
Ich bin in Kenia groß geworden. Ich kann mich an alte Menschen erinnern, die noch ohne das Bewusstsein aufgewachsen sind, dass sie einem Stamm, etwa dem der Kalenjin angehören. Sie waren sich der Zugehörigkeit zu den Kalenjin nicht bewusst, weil es diesen Identitätsbegriff nicht gab. Er entstand erst durch britische Kolonialbeamte. Denn schließlich mussten die Menschen in Kategorien eingeordnet werden, die in London festgelegt wurden. Man befragte die Bewohner: Wer seid ihr? Es kamen unterschiedliche Antworten. In Tansania zum Beispiel antworteten die Leute: Wir sind Menschen, allerdings in unterschiedlichen Sprachen. So könnte man schließen, dass die westliche Erklärung für Konflikte in Afrika darin besteht, dass Menschen sich deswegen bekämpfen, weil sie in ihren Sprachen ein unterschiedliches Wort für "Mensch" haben.
Aus dem 19. Jahrhundert haben wir im Umgang mit außereuropäischen Kulturen und Religionen eine Rhetorik der Heuchelei übernommen. Sie steht am Anfang dessen, was man uns in der Schule als das große liberale Projekt beibrachte. Einer der Vordenker des Liberalismus war John Stewart Mill. Er propagierte die Universalität der Menschenrechte. Allerdings wies er in anderen Texten darauf hin, dass sie natürlich nicht für Inder gilt. Und so besteht ein Widerspruch vom Anfang des 19. Jahrhunderts bis heute: Ein Gesetz für uns, ein anderes für die Anderen. Damit nicht genug, wird die Differenz als etwas Anhaltendes, tief Verwurzeltes, Homogenes und damit Unüberwindbares dargestellt. Der dynamische Prozess kultureller Begegnungen, der in sich die Möglichkeit der Anverwandlung und Vermischung birgt, wird aufgrund hermetischer Kategorien und einer Sprache der Ausgrenzung als unbeweglich und erstarrt beschrieben.
In meinem Buch "Kampfabsage", das ich gemeinsam mit Ranjit Hoskote verfasst habe, versuchen wir zu beweisen, dass das, was wir als das typisch Eigene betrachten, aus unzähligen, über Jahrhunderte hinweg vollzogenen Vermischungen mit dem so genannten Fremden entstanden ist. Wenn wir unser Zeitverständnis nur etwas ausdehnen, verwischt sich der Unterschied zwischen dem Eigenen und dem Fremden. So betrachtet, haben wir eigentlich nur noch eine momentane Differenz.
Doch wir stehen einer Rhetorik, einer Ideologie, einer Propaganda gegenüber, die die Differenz verabsolutiert. Dabei ist Differenz nichts anderes als eine momentane Trennung, eine momentane Unterscheidung, die sich abhängig von den Idealen, Energien, Absichten und Visionen der beteiligten Menschen in alle möglichen Richtungen verändern kann. Die unglaubliche Chance einer visionären Humanität besteht in der Erkenntnis, dass das, was uns wichtig ist, nur in einem fortwährenden, fruchtbaren, dynamischen Austausch entsteht. Der aber kann sich nur durch Verschmelzung mit dem momentanen Fremden vollziehen. Nicht in der Überfremdung liegt im 21. Jahrhundert die Gefahr, sondern darin, dass uns die Fremde ausgeht.
Die Rhetorik vom Status quo behauptet dagegen, dass wir die beste aller Welten entwickelt haben und dass wir von den anderen nichts lernen können. Ich hingegen glaube, dass eine wirkliche Veränderung der kulturellen Wahrnehmung und der kulturellen Haltung ein ganz zentrales Moment zur Entwicklung einer visionären Humanität ist.

Der Schriftsteller Ilija Trojanow ist u.a. Autor des mehrfach ausgezeichneten Buches "Der Weltensammler", gemeinsam mit Ranjit Hoskoté veröffentlichte er jüngst das Buch "Kampfabsage".

 http://www.medico.de/material/rundschreiben/2008/02/ilija-trojanow/



Eine globale Alternative formulieren
Perspektiven der sozialen Aneignung. Von Karl-Heinz Roth.


Dass medico international als eine global vernetzte Organisation seit 40 Jahren agiert, ist ein Zeichen der Ausdauer, der Hartnäckigkeit und der Bereitschaft, Lernprozesse einzugehen, die ungewöhnlich ist. Meine Geschichte mit medico international war immer nur vermittelt. In den 1970er Jahren, nach unserem medizinischen Staatsexamen, war eine Gruppe von jungen Ärztinnen und Ärzten entstanden, die in der Dritten Welt aktiv werden wollte. Einige der Kolleginnen und Kollegen nahmen damals auch mit medico international Kontakt auf. Wir alle hatten den Plan, uns zu qualifizieren, um in den Befreiungsbewegungen zu arbeiten. Einige dieser Kolleginnen und Kollegen sind noch heute im Süden. Andere sind zurückgekehrt. Darunter auch ich. Die Erfahrungen, die ich in den 1970er Jahren im Nahen und Mittleren Osten sammelte, in den Palästinenserlagern oder im Süden von Teheran, haben mich extrem geprägt. Sie haben mir schon damals vermittelt, was der Süden ist. In den medizinischen Camps und in den Hospitälern der Flüchtlingslager in Teheran habe ich den Süden und seine sozialen Wirklichkeiten kennen gelernt – und nicht mehr vergessen. Zurückgekehrt bin ich in eine Enklave des Südens im Norden und arbeitete fast 20 Jahre lang als Mediziner in einem Slum-Viertel einer sehr prächtigen norddeutschen Hafenstadt. Ich habe dort auch Flüchtlinge und Illegale betreut und wir haben Versorgungsstrukturen für Durchreisende, darunter auch damalige Kader der Befreiungsbewegungen, aufgebaut. Diese 20 Jahre waren in vieler Hinsicht eine Fortsetzung der Erfahrungen aus den 70er Jahren. Es sind Erkenntnisse, die ich in manchen Aspekten mit meinen theoretischen Anstrengungen, mit meinen eigenen politischen Orientierungen nur schwer vereinbaren konnte. Aber sie sind immer präsent geblieben.
In den 1990er Jahren versuchte ich diese Erfahrung zusammenzutragen, nicht zuletzt um sie mit den globalen Entwicklungen zu vergleichen und sie darin zu integrieren. Dabei habe ich alles das virtuell und real miterlebt, was Sie alle miterlebt haben: die Vertreibung von Hunderten von Millionen Menschen in einem neuen Zyklus der kapitalistischen Entwicklungen und ihre Erniedrigung, ihre Demütigung und ihre Umwandlung in Vagabunden und Landlose. Hinzu kommen die Milliarden von Menschen, die in diesem Zyklus des entfesselten Kapitalismus ihre sozialen Sicherheiten verloren haben, die bisher über die Arbeitsverhältnisse definiert waren. In der Beschäftigung mit dieser Entwicklung ist mir klar geworden, dass es gegen diese entfesselte Dynamik, die tatsächlich katastrophale Tendenzen enthält, auch Gegenperspektiven gibt, die weltweit im Süden und Norden entstehen.
Eine Gegenperspektive stellen beispielsweise auch die massenhaften Bewegungen der Migration dar, die transkulturelle und transnationale Erfahrungen transportiert haben und transportieren. Ich meine damit nicht nur die Bewegung der Flüchtlinge, sondern auch die Massenmigration der höher qualifizierten Segmente der Subalternen. Das wird oft vergessen. Ich denke, dass dies eine ganz wesentliche Erfahrung ist, die auch einen Hintergrund dafür bildet, dass wir überhaupt Gegenperspektiven diskutieren können.
Zweitens gibt es das Phänomen einer neuen Urbanisierung von unten. Seit einigen Jahren leben zum ersten Mal mehr Menschen in den Städten als auf dem Land. Sie leben in Slum-Citys, die sie zu einem erheblichen Teil selbst illegal bauen. Es gibt die Erfahrung der Prekarisierung, des Verstoßenwerdens aus gesicherten Arbeitsverhältnissen. Ungeschützte Arbeitsverhältnisse, Zeitarbeitsverhältnisse, geringfügige Beschäftigungen, scheinselbständige Beschäftigungen bilden ein Massenphänomen, das im Süden immer die Majorität der Ausbeutung dargestellt hat und jetzt zunehmend in den Norden eingedrungen ist. Es gibt also Parallelen. Es gibt Tendenzen, aus denen eine globale Alternative formuliert werden kann.
Diese Tendenzen sind völlig vage und unsicher. Sie können in zwei Richtungen gewendet werden. Zum einen in die Perspektive einer solidarischen Formierung des Widerstands, einer Klassenformierung, oder aber in die Richtung einer Fragmentierung, eines Gegeneinanders und eines ethnopolitischen Ausgespieltwerdens. Mit diesen Ausgangssituationen sind wir konfrontiert. Ich glaube, dass es möglich sein sollte, aus dieser Analyse einige Schlussfolgerungen zu ziehen, die es uns ermöglichen, neu zu handeln und neue Konzepte des Handelns zu entwickeln. Der zentrale Punkt, an dem sich Widerstand und Gegenperspektiven aufeinander zu bewegen könnten, ist meines Erachtens die soziale Aneignung. Die soziale Aneignung von Wasser, von Elektrizität, von Boden, aber auch von Produktionsmitteln und Technologie, im Süden wie im Norden. Soziale Aneignung bedeutet Behauptung und Entwicklung eines sozialen Existenzrechts, bedeutet, die enteigneten, die privatisierten, die kommerzialisierten Güter dieser Erde wieder in öffentliche Güter zu verwandeln. Und sie in einer egalitären, basisdemokratischen Weise zu nutzen und zu verwalten. Das, meine ich, sind Ausgangspunkte, die trotz aller Katastrophentendenzen auch ein Stück weit zur Hoffnung berechtigen.
Soziale Aneignung findet seit den letzten 20, 30 Jahren als Widerstand gegen den neuen entfesselten Kapitalismus vor allem in lokalen und regionalen Zusammenhängen statt. Es gibt so etwas wie einen kommunalen Sozialismus, der ganz unterschiedliche Aspekte hat und von den Bewegungen der Landlosen bis hin zur sozialen Aneignung von Sicherungssystemen, die selbstverwaltet werden, reicht. Diese lokalen und regionalen Tendenzen sind seit längerem auch vernetzt. Sie sind verknüpft durch Netzwerke, durch Strukturen der Sozialbewegungen, die in ihnen agieren, die sie vertreten, die mit ihnen kooperieren und die ihnen helfen. Auch medico würde ich hier verorten. Das Spektrum reicht sehr weit und geht von Initiativen, die direkt intervenieren, bis hin zu solchen, die die Funktion von Mediatoren wahrnehmen. Daraus hat sich in den letzten Jahren eine Spannung ergeben, von der ich denke, dass es möglich sein müsste, sie produktiv zu wenden. Denn soziale Aneignung, und das ist Erfahrung der letzten 20 Jahre, bedeutet zunächst nicht sehr viel, wenn sie nicht verstetigt wird. Wenn sie nicht verrechtlicht wird, wenn sie nicht institutionalisiert wird. Und genau da könnte die Funktion der Netzwerke und sozialen Bewegungen liegen, indem sie die globalen Initiativen miteinander verbinden und koordinieren. Zugleich könnten sie Strukturen bereitstellen, die das Erkämpfte versuchen zu verrechtlichen, also unumkehrbar zu machen. Ich halte das für einen ganz entscheidenden Punkt.
Aber ich meine auch, dass wir darüber nachdenken sollten, inwieweit wir nicht globale Gegeninitiativen in einem strukturellen Sinn angehen sollten. Es stellt sich die Frage und Aufgabe, wie weit wir bestimmte Probleme der sozialen Aneignung, die nur noch umfassend gelöst werden können, beispielsweise die Durchsetzung weltweiter Lohn-, Arbeitszeit- und Arbeitsschutzstandards, auch auf die globale Ebene transformieren können. Das setzt eine radikale Globalisierung der Gewerkschaften voraus, die ein Teil unserer Sozialbewegungen sind. Das ist ein Diskussionspunkt, an dem es Kontroversen gibt, die wir aber austragen müssen. Genauso geht es darum, die Aneignungsprozesse der Subsistenzökonomie im Süden zu globalisieren. Es geht darum, das Recht auf Gesundheitsgüter jenseits der Patentgesetzgebung, jenseits der Restriktionen der kapitalistischen Verwertungen des Gesundheitswesens für alle Menschen zugänglich zu machen. Des Weiteren gibt es global aber auch noch Aufgaben, die ich als Schadensbegrenzung oder Abwicklungsoperationen bezeichnen würde. Dringend geboten ist eine radikale Abrüstung und dafür ist es dringend notwendig, die Eskalation der Rüstungssysteme anzugreifen. Gerade hier hat medico international den größten Erfolg erzielt. medico war eine der wesentlichen Gruppierungen, die die globale Ächtung der Landminen durchgesetzt hat. Das ist eine enorme Leistung, und ich möchte allen dafür danken, die hier als Unterstützerinnen und Unterstützer von medico arbeiten. Denn ich habe selbst noch im Nahen Osten erlebt, wie Landminen wirken. Es ist furchtbar.
Es gibt weitere Dinge, die nur global gelöst werden können: die Klimakatastrophe, der Klimaschutz, die Umweltkatastrophe. Es gibt die dringende Notwendigkeit, die massenhaften Flüchtlingsbewegungen zu unterstützen und den Kampf gegen die Grenzregimes und das Schengen-Regime aufzunehmen. All das sind Aspekte, wo wir Schadensbegrenzung und Abwicklungsoperationen zu leisten haben, um soziale Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und soziale Egalität durchzusetzen. In diesem Sinn möchte ich wie Vandana Shiva vorhin auf den ehrwürdigen Begriff "Sozialismus oder Barbarei" verweisen, denn ich bin der Meinung, dass es Hoffnung gibt. Wir sollten daher global und lokal vernetzt neue Initiativen starten. Und wir sollten dabei unsere Schritte genau durchdenken, um Koordinationsprozesse in Gang zu bringen, die die globale Gegenmacht gegen den entfesselten Kapitalismus stärken und eine Transformation des Weltsystems in die Wege leiten.

Karl Heinz Roth ist Arzt und einer der bekanntesten kritischen Sozialhistoriker Deutschlands. Sein 2005 erschienenes Buch "Der Zustand der Welt" skizziert auch Träger und Perspektiven antikapitalistischer Transformationsprozesse.

 http://www.medico.de/material/rundschreiben/2008/02/karl-heinz-roth/