Afrika und die drei Wellen der Globalisierung
by - 19.04.2005 17:19
von Yash Tandon
Vortrag auf der Parallelveranstaltung zur Davos-Konferenz - Bern, 22. Januar 2005
Inhalt:
- Einleitung
- Die Realität der Globalisierung und der Handels-Liberalisierung auf den Kopf gestellt.
- Die Effekte des Globalisierungs-Tsunami
- Drei Ebenen der Analyse der globalen Realität
- Gibt es Alternativen zum Neoliberalismus? Ja, es gibt sie.
- Ein leuchtendes Beispiel für eine Alternative zur Neo-Liberalen-Strategie
- Eine globale Gesamtschau auf die Entwicklung von Alternativen zum Neo-Liberalismus von unten her.
- Fazit
Einleitung
Zuerst möchte ich den Organisatoren dieser Parallelveranstaltung zur Konferenz von Davos aller Völker der Erde danken, auch für die Ehre, Hauptredner sein zu dürfen. Seit sich der Club der Reichen hier in Davos trifft, haben wir sie herausgefordert, aber genau genommen haben wir mit dem ersten weltweiten Sozialforum in Porto Alegre (Brasilien) im Jahr 2001 begonnen, sie anzufechten. Während wir uns hier treffen, kommen unsere Kameraden und Freunde erneut in Porto Alegre, zur fünften Konferenz zusammen. Wir hier in Bern übermitteln ihnen unsere Solidarität und unsere Unterstützung.
Weiterhin möchte ich den Organisatoren für ihre Reife und Umsicht beim Umgang mit der Situation hier in Bern danken. Es ist mir zu Ohren gekommen, dass die Behörden friedliche Demonstrationen gegen Davos und gegen die Globalisierung nicht gestattet haben. Das spricht nicht für die demokratischen Grundsätze dieses Landes. Aber ich bin erfreut, dass ihr euch entschieden habt, dennoch fortzufahren, indem ihr euch in kleine Gruppen aufgeteilt habt, anstatt eine große Demo abzuhalten. Und ich bin beeindruckt, dass ihr nicht zur Gewalt gegriffen habt, obwohl es die Behörden für angemessen hielten (so habe ich es gehört), einige von euch festzunehmen. Genau so sollte es sein. Gewalt dient unserem Anliegen nicht, sie mag einige Journalisten anlocken, aber sie lenkt die Aufmerksamkeit von den wirklichen Problemen, die wir angehen und diskutieren wollen, ab.
Der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte, ist, dass ich hier als Privatperson spreche. Im Vorfeld hatte ein Teil der Schweizer Medien berichtet, ich käme als der Geschäftsführer des Südzentrums (South Centre). Tatsächlich aber ist das gar nicht wahr. Momentan bin ich der designierte Geschäftsführer des Südzentrums und werde mein Amt erst Mitte Februar antreten. Folglich spreche ich hier als eine Privatperson und man kann mich bestenfalls als den scheidenden Direktor von SEATINI (Southern and Eastern African Trade, Information and Negotiations Institute) bezeichnen. Das ist das Süd/Ostafrikanische Institut für Handel, Information und Verhandlungen, das in Johannesburg, Harare, Kampala, Nairobi und auch in Genf seine Sitze hat.
SEATINI baut seit sieben Jahren Afrikas Kapazitäten für Verhandlungen im globalen Handel aus und entwickelt alternative Perspektiven zum dominierenden liberalen Freihandel. SEATINI hat an jeder Ministerkonferenz der Welt-Handels-Organisation (WTO) teilgenommen seit der ersten in Singapur im Jahre 1996 bis zur letzten in Cancun 2003. Die Organisationen des Mainstreams, wie z.B. die WTO haben den afrikanischen Ländern immer gepredigt, dass es in ihrem Interesse sei, sich weiter in die Weltwirtschaft zu integrieren und ihre wirtschaftlichen, politischen sowie legislativen Institutionen an die Forderungen der WTO anzupassen. In Opposition zu dieser Position haben wir von SEATINI argumentiert, dass die weitere Integration ins globale System die Verarmung und Ausgrenzung Afrikas nur verschlimmern würde und dass die afrikanischen Regierungen auf die Stimmen der Menschen hören müssen und innerhalb der WTO hart verhandeln müssen, um die Interessen Afrikas zu schützen. Wenn das bedeutet, zu einigen Forderungen der WTO und der großen Handelsnationen NEIN zu sagen, dann muss Afrika mutig genug sein, auch NEIN! zu sagen.
Wir vertreten eine ähnliche Position zu den Verhandlungen mit der Europäischen Union. Die so genannten EPAs - oder Wirtschaftspartnerschaftsabkommen - sind primär darauf ausgerichtet, den Interessen der EU zu dienen, nicht denen der Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifik (ACP). Die EPA-Verhandlungen waren auf dem geraden Weg zur Einzementierung der Interessen der Europäischen Kommission und der Konzerne, die von der EU-Kommission vertreten werden. Aber wir in Afrika hatten nicht einmal die Zeit, um die EPAs und ihre Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und Gesellschaft zu überdenken. Und somit haben wir uns von SEATINI mit Menschen aus allen Völkern der Erde auch aus Europa zusammengeschlossen, um ein Moratorium der EPA-Verhandlungen zu fordern, zumindest solange, bis die ACP-Länder die Folgen untersucht haben und wissen, wie ihre Optionen aussehen.
Freunde, von dort kommen wir her. Wir sind entstanden aus siebenjährigen ununterbrochenen Streit mit der WTO und der EU, die Afrika auf undemokratische Weise ein Handelssystem aufzwingen wollen, das ungerecht und unfair ist. Sie geben Afrika weder Zeit noch Platz, um selbstständig zu denken und über sein eigenes Schicksal zu bestimmen. Also appelliere ich an diese Versammlung von Freunden, unsere Kampagne zu unterstützen, um im Namen von Demokratie und Fairplay die EPA-Verhandlungen zwischen EU und ACP-Ländern zu unterbrechen.
Darüber hinaus möchte ich vier weitere gravierende Probleme allgemeiner Art erwähnen.
Erstens muss man feststellen, dass die Globalisierung kein unumgänglicher Prozess ist, wie das ihre Verteidiger darstellen. Globalisierung ist die STRATEGIE der reichen und mächtigen Länder der Welt, allen voran die USA, um ihre Unternehmen vor sinkenden Profiten zu bewahren.
Zweitens ist aus Sicht der Länder der dritten Welt ist Globalisierung ein Phänomen wie ein Tsunami eine Naturgewalt. Die Macht, die hinter der Globalisierung steht, liegt im Herzen des kapitalistischen Systems, aber die Flutwellen, die sie auslöst, überrollen die Länder des Südens, wo sie ein Chaos auslösen, besonders für die armen und verwundbaren Schichten der Gesellschaft.
Drittens eine Dreistufenanalyse der gegenwärtigen globalen Realität: Die Menschen sowie die Regierungen der südlichen Länder begehen ernsthafte strategische Fehler, wenn sie die drei Stufen und ihre Wechselwirkung nicht klar erkennen. Gemeint sind der Imperiale Faktor, der Politische Faktor und der Soziale Faktor. Auf diese werde ich später näher eingehen.
Viertens ist festzustellen, dass es Alternativen zur Globalisierung gibt, dass es das globale Sozialforum gibt und dass seine kontinentalen und nationalen Auftritte die Stimmen der Völker sind, deren Schlachtruf lautet: "Eine andere Welt ist möglich." Ich möchte ein konkretes Beispiel nennen. Die Gewerkschaftsbewegung der Länder des südlichen Afrika haben die Initiative ergriffen und eine konkrete Alternative entwickelt. Ich möchte die Hauptpunkte ihrer Strategie beleuchten. Sie sagen, was das südliche Afrika betrifft, ist eine Alternative zum neoliberalen Denkmuster nicht nur machbar, sondern bereits im Entstehen!
Die Realität der Globalisierung und der Handels-Liberalisierung auf den Kopf gestellt.
Globalisierung und Handelsliberalisierung werden oftmals von "Experten" dargestellt, als ob beides unvermeidlich wäre wie die Schwerkraft. Besonders im Falle von Afrika werden sie unseren Führern verkauft, als wären sie im Interesse Afrikas. Sie sollen ausländisches Kapital und Technologie zu uns bringen, um die Engpässe im Angebot von Afrikas Produktion zu beseitigen und um Afrika auf dem Exportmarkt wettbewerbsfähig zu machen.
In der Realität aber stellen die meisten unabhängigen Zeugen und Berichte fest, dass die Bedingungen für unsere Völker heute schlechter sind als zur Zeit, als wir unsere Unabhängigkeit erlangten. Sogar die wenigen Industrien, die in den ersten beiden Dekaden der Unabhängigkeit aufgebaut wurden, stehen jetzt vor dem Ruin. Wir sind Zeugen einer Entindustrialisierung und jetzt werden wir ebenso zu Zeugen des Abbaus der Landwirtschaft, und einer Bedrohung der Lebensgrundlagen unserer ländlichen Bevölkerung.
Warum kam es so? Weil Globalisierung und Liberalisierung nicht das sind, als was die Ökonomen des Mainstreams sie präsentieren. Sie gehören zu den wichtigsten Methoden der mächtigen Nationen, mit denen sie versuchen, einen Ausweg aus ihren periodisch, zyklischen Krisen zu finden und um ihren Unternehmen zu helfen, die unter einem ständigen Druck auf steigende Profite stehen. Die Hauptgründe für diesen Druck auf die Profite sind die Lohnforderungen ihrer eigenen Arbeitskräfte und die Konkurrenz durch Länder der Dritten Welt, wie zum Beispiel China, das seine Produktion massiv ausbaut, basierend auf billiger Arbeit (auf Lohn-Kosten-Basis). Um das abzufangen, streben westliche Unternehmen danach, Arbeit durch Kapital zu ersetzen (um die Lohnstückkosten zu senken), doch das hat einen doppelten Effekt. Der erste Effekt ist, dass Millionen Menschen ihre Arbeit verlieren. Der Zweite, dass, in Relation zur Arbeit gesehen, das Kapital immer größere Anteile der Produktion ausmacht, was weiteren Druck auf die Profite pro Kapitaleinheit mit sich bringt.
Auf globaler Ebene streben die Konzerne mit Hilfe ihrer Regierungen danach, gegen diese Entwicklung anzugehen, indem sie eine Anzahl von Maßnahmen ergreifen. Einige davon betreffen ihre eigenen Länder (wie zum Beispiel der Einsatz ungelernter Arbeitskräfte "Herunterstufen", Rationalisierungen der Produktionen, Fusionierungen und Übernahmen). Aber ein Großteil der "korrigierenden" Maßnahmen gegen die rückläufigen Profite betreffen die Länder des Südens. (Als zum Beispiel afrikanische Unterhändler sich auf der WTO-Ministerkonferenz in Cancun mit dem US-Handelsrepräsentanten, R. Zoellich, trafen, wurden sie mit der Forderung des Handelsdelegierten der USA [United States Trade Representative USTR] konfrontiert: "Was ich wirklich von ihnen brauche ist Marktzugang."). Die führenden Handelsnationen (USA, Europa, Japan) benutzen die Kontrolle, die sie über globale Produktion und Marketing ausüben, um die Märkte des Südens aufzubrechen, damit sie diese mit ihren eigenen Gütern und Dienstleistungen erobern können. Ebenso brechen sie für den globalen Markt Sektoren auf, die traditionell als öffentlich, strategisch oder national angesehen werden.
Um dabei Erfolg zu haben, nutzen sie ihre bestimmende Macht in Institutionen wie IWF und WTO. Sie nutzen diese Organisationen auch, um Kapitalmärkte zu liberalisieren, sodass ihr Kapital frei fließen kann, ohne Beschränkungen, die die Länder des Südens verfügen könnten, um inländisches Wachstum zu erzeugen.
Worum geht es beim Kampf in WTO, Weltbank und IWF? Es geht um Absatzmärkte für Güter, Dienstleistungen und um ungehinderten Kapitalfluss für Investoren. In diesem Prozess trachten die führenden Unternehmen, die führenden Staaten, die multilateralen, regulierenden und exekutierenden Organisationen danach, die Freiheit der Länder des Südens zu begrenzen und ihre politischen Entscheidungsspielräume einzuschränken. In diesem Kampf großer wirtschaftlicher und politischer Interessen und unter diesen Regeln sucht Afrika nach einer Öffnung, um ein Minimum politischer Spielräume zu erreichen. Sogar dieser minimale politische Spielraum wird mit der Begründung verweigert, dies würde ausländisches Kapital abschrecken. Kapital ist knapp, und viele Länder konkurrieren darum. Daher meinen sie, das Kapital sollte die Möglichkeit erhalten, ungehindert zu kommen und zu gehen. In Essenz ist dies das Grunzprinzip hinter drei von vier der Singapur-Themen - Investmentpolitik, Wettbewerbspolitik und Transparenz des öffentlichen Vergabewesens. Und das ist auch der Grund, warum die Entwicklungsländer ständig dagegen opponierten, seit diese Themen 1996 in Singapur auf e Agenda der WTO gesetzt wurden. Diese Maßnahmen werden die eigenen politische Maßnahmen der südlichen Länder für ihre Entwicklung verhindern.
Tatsache ist, dass bei all dem die Realität auf den Kopf gestellt wird. Das vergleichbare Beispiel in den internationalen Beziehungen ist der kaum verschleiernde Deckmantel der Demokratie, der genutzt wurde, um die Invasion des Irak zu "rechtfertigen". Als keine Massenvernichtungswaffen gefunden werden konnten, "rechtfertigte" die Anglo-Amerikanische Allianz den Angriff als "im Interesse der Menschen im Irak". Denkende Menschen kann man mit diesem Argument nicht mehr hintergehen.
Was die Liberalisierung der Wirtschaft und den Kapitalfluss betrifft, täuscht die trügerische Verlockung des Kapitals jedoch weiterhin die meisten politischen Entscheidungsträger des Südens. Diese Themen werden noch immer so präsentiert, als seien sie "im Interesse" der Entwicklungsländer. In der Realität aber, wie schon oben erwähnt, sind das Maßnahmen, die von westlichen Konzernen gefordert werden, um sich aus ihrer eigenen Situation der immer wieder kehrenden Krise zu befreien. Deswegen forcieren ihre Regierungen diese Regeln in den Organisationen wie dem IWF, der WTO, der Weltbank und dem Cotonou-Abkommen.
Oft wird das Problem so dargestellt, als gäbe es, nach den Worten der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher, "keine Alternative" für die Länder des Südens. Dies ist nicht der Fall, wie wir später sehen werden.
Die Effekte des Globalisierungs-Tsunami
Ozeanische Erdbeben und tektonische Verschiebungen von der Art, wie sie im Indischen Ozean am 26. Dezember 2004 geschahen, können kraftvolle Energien freisetzen und die gefährlichsten Tsunami-Wellen entstehen lassen, welche unermessliche Verwüstungen hinterlassen.
Dieses natürliche Ereignis hat auch in menschlichen Beziehungen Parallelen. 1884, während der Konferenz in Berlin, löste der Kolonisations-Tsunami kraftvolle Energien in Europa aus. Seine Wellen führten zur Kolonisation Afrika´s und brachten Tot und Zerstörung der afrikanischen Völker und Institutionen mit sich. Es dauerte fast einhundert Jahre bis Afrika sich von diesem Tsunami erholte. Aber jetzt wird Afrika von einem neuen Tsunami getroffen - dem Tsunami der Globalisierung.
Globalisierung wird uns von grossen und mächtigen Ländern präsentiert als ob es ein unabwendbares natürliches Phänomen wäre und als ob es für Afrika von Vorteil wäre, sich in das globale System zu integrieren. Tatsächlich aber ist die Globalisierung eine bewusste Strategie der westlichen Länder, um deren eigene Unternehmen aus zyklischen und systematischen Krisen zu retten. Genau wie bei natürlichen Tsunamis, wo die Wellen von einem unstabilem Zentrum ausgehen und sich bis an die äussere Grenze bewegen, so beginnt der Globalisierungs-Tsunami ebenfalls bei sozialer Instabilität sowie dem Verlangen nach Profit in den Kapitalzentren und bewegt sich dann nach aussen. Beide Arten von Tsunami bringen den von den Wellen vertriebenen Völkern unsägliches Leid. In beiden Situationen sind die Opfer meist die ärmsten Völker der Gesellschaft.
Der erste grosse politisch-ökonomische Tsunami, dem Afrika unterworfen war, war der Sklavenhandel. Dies geschah, um den Bedarf an Arbeitern für die Plantagen und kolonialen Wirtschaften zu decken, der durch die europäische Expansion in die neuen Gebiete der amerikanischen Kontinente hervorgebracht wurde. Der zweite grosse politisch-ökonomische Tsunami, der durch Afrika fegte, war die direkte koloniale Eroberung, welche 1884 mit der Berliner Konferenz begann. Dies war auch das Ergebnis einer Krise in Europa und dem Verlangen nach Expansion über die Grenzen hinweg, um Zugriff auf natürliche Rohstoffe und billige Arbeitskräfte zu ermöglichen. In den 1870ern und 80ern erlangten die industrialisierten Länder Europas einen Punkt der gravierenden sozialen und ökonomischen Instabilität. Sie hatten, durch die Einschränkungen des inländischen nationalen Marktes und durch den existierenden technologischen Stand, die Wachstumsgrenze erreicht. Der Lohndruck schnitt tief in den Gewinn. Interne Unterdrückung der Arbeiterklasse hatte einen Punkt erreicht, an dem die Angst vor revolutionären Unruhen aufkam. Aus diesem Hintergrund war das europäische Kapital gezwungen, einen Zugang nach Afrika zu finden, um nach billigeren Rohstoffen und Investitionsmöglichkeiten zu suchen. Die koloniale Ausbeutung brachte billige Rohstoffen aus Afrika. Die Ausbeutung half auch der Profitsteigerung europäischer Unternehmer, womit sich die steigenden Forderungen nach höheren Löhnen befriedigen liessen. Somit konnte der soziale Frieden in Europa, besonders in Grossbritannien, gehalten werden. Der Englische Kolonialist Cecil Rhodes erfasste die Lage richtig, als er sagte, das die koloniale Ausbreitung eine Frage des täglichen Überlebens war. Die Expansion des Kapitals über die Grenzen hinaus half den sozialen Frieden in der Heimat zu sichern.
Einhundert Jahre später, in unserer eigenen Zeit, sehen sich die industrialisierten Länder wieder einer ähnlichen Krise gegenüber, einer Krise der Rentabilität und der Gefahr der sozialen Aufruhr. Die unterliegende Kraft, mit der diese momentane Phase der Globalisierung in der Mitte der 70er Jahre began, ist die tektonische Reibung zwischen zwei Kräften: eine Kraft ist der Druck auf Unternehmensgewinne als Ergebnis der steigenden Forderungen der Arbeiter im Westen nach höheren Löhnen und die steigenden Materialkosten, besonders des Öls. Die andere Kraft ist der steigende Wettbewerb von einigen neueren wirtschaftlichen Ländern in Asien. Als Thatcher und Reagan in Grossbritannien und den USA an die Macht kamen, begannen sie tatkräftig ihren Unternehmen mit diesem Problem zu helfen. Sie wurden zu historischen Persönlichkeiten, weil mit ihnen die gegenwärtige Phase der "Globalisierung" begann. Konfrontiert mit dem rückläufigen Vermögen der Geschäftswelt, deregulierten und liberalisierten Thatcher und Reagan die Wirtschaft. Paradoxerweise war die erste Aufgabe der "Deregulation" die Regulierung der Gewerkschaften um Lohnforderungen zu unterdrücken. Allmählich wurde die Wirtschaft zu einem Minimum an staatlichen Eingriffen dereguliert (womit das Konzept des minimalisierten Staates begann). Dadurch wurden für den privaten Sektor Konditionen geschaffen um sich von den rückläufigen Gewinnen zu erholen und um die Kontrolle über die Wirtschaft zurückzuerlangen. Vom Staat ermutigt, begannen die Unternehmen Programme zur Rationalisierung der Produktion - einschliesslich der "Flexibilisierung" der Arbeitskräfte, sowie Fusionen und Übernahmen. Gleichzeitig expandierten sie in Bereiche der Gesellschaft, welche vorher ausserhalb des rein wirtschaftlichen Bereiches standen, wie die Umwelt und die sozialen Bereiche.
Der Staat begann (besonders in Grossbritannien, wo das soziale Wohlfahrtssystem weiter fortgeschritten war als in den USA) mit der Privatisierung der sozialen und infrastrukturellen Bereiche, wie Transport, Energie und später Gesundheit und Bildung. Danach folgten liberale, pro-unternehmerische Steuertaktiken, in den 1990ern dann die Umlagerung von weiteren öffentlichen Anlagen (wie Rentenfonds) an den privaten Sektor. Anschliessend kam die finanzielle Liberalisierung und die Konvergenz der nationalen Börsen, welche die Tür zu Transaktionen in den aufkeimenenden finanziellen und spekulativen Märkten rund um die Uhr öffnete. Diese Massnahmen schafften schwere soziale Lageveränderungen im Westen, zum Beispiel in den Rentenfonds.
Diese Massnahmen sind jedoch nicht ausreichend, um Europa, USA und Japan aus der sich verstärkenden Krise der Überproduktion zu helfen. Wie in den 1880ern ist es nötig, ausserhalb der geografischen Grenzen zu expandieren. Aber im Gegensatz zu den 1880er gibt es keinen Platz für eine territoriale Expansion. Es gib nur zwei Möglichkeiten. Die eine ist die Zurückeroberung des Marktes von den neuen unabhängigen Ländern des Südens. Die andere ist die Vertiefung des Kapitalseindrangs direkt in den Produktionsprozess. Genau wie in den Jahrzenten nach 1884 wird die gegenwärtige Expansion von der tektonischen Krise in den industrialisierten Ländern diktiert.
Die Massnahmen, die in den eigenen Ländern durchgeführt werden, wie die Kontrolle über die Gewerkschaften und die Einfrierung der Löhne sowie Fusionen und Übernahmen, müssen von zusätzlichen Massnahmen in den Ländern des Süden ergänzt werden. Weil die eigenen Märkte bereits gesättigt sind, müssen sie für ihre Waren und Dienstleistungen die Märkte des Südens aufbrechen. Grosse Wirtschaften wie Indien, China, Brazilien und Argentinien werden von der Welthandelsorganisation gebeten, ihre Märkte zu liberalisieren. In Bezug auf Afrika werden, mit Hilfe der von der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds auferlegten Bedingungen, Massnahmen für Handelsliberalisierung und Marköffnungen mehr oder weniger aufgezwungen.
Die Liberalisierung des Warenmarktes ist nur ein Teil des Prozesses. Es war die Liberalisierung der Dienstleistungen, das Hauptabkommen im Handel von Dienstleistungen (GATS), welches einen enormen Gewinnbereich für westliche Unternehmen geöffnet hat. Die Privatisierung von Wasser, Gesundheitswesen, Kommunikation, Elektrizität, Bildung, usw. is kein unbeabsichtigtes Geschäft. Diese Dienstleistungen werden aus der Hand des Staates genommen, um grössere Gewinne für die privaten (d.h. multinationalen) Bereiche zu schaffen. Zunehmend werden auch strategische Bereiche und Sicherheitsbereiche durch offenkundige Gesetzgebung privatisiert, sowie auch einheimische Wissenssysteme. Jetzt haben sie auch genetisch veränderte Organismen (GMOs) als einen Mechanismus zur Erhöhung der Nahrungsmittelproduktion gebracht. Der wahre Grund dahinter ist nicht die Einschränkung der Hungersnöte in Afrika, sondern die Schaffung einer Möglichkeit zur Kontrolle der Agrikultur in unseren Ländern, damit die Herrschenden der Gen-Technologie Gewinne einbringen können. Waren, Dienstleistungen und Technologie wurden als Mechanismen zum Aufbruch des Marktes der Dritten Welt genutzt, und um den Markt weiterhin kontrollieren zu können.
Handel in Waren und Dienstleistungen ist jedoch noch immer nicht eine ausreichende Grundlage für den Schutz ihrer Industrien. Der Hauptgrund sind Investitionen. Wenn sie nur Waren und Dienstleistungen exportieren, werden sie in 10 - 15 Jahren den Markt nicht mehr halten können, weil die Chinesen mit ihren niedrigeren Löhnen sie ausser Wettbewerb setzen. Bis 2015 könnten 40% aller Konsumgüter aus China kommen. Daher ist die einzige Strategie der westlichen Länder die Anstrebung des Dienstleistungs- und Investitionsbereiches. Darum übten die OECD-Länder so viel Druck zur Multi-Lateralisierung der Investitionsabkommen aus. Deshalb drängten sie 1997 auf Konditionen, bei denen Investitioen kommen und gehen können, wie sie wollen. Dies wurde zum Hauptproblem der Konferenz der Welthandelsorganisation in Singapur im Dezember 1996, und verursachte die so genannten "Singapur-Angelegenheiten".
Jeder versteht die Angelegenheit der Direkten Auslandsinvestitionen (foreign direct investments, FDIs) falsch. Es wird so vorgelegt, als ob es die Länder des Südens sind, welche die FDI´s brauchen. In Wahrheit ist es der Westen, der sein Kapital exportieren muss, wenn seine Unternehmen überleben wollen. Westliche Unternehmen müssen in unseren Ländern Bedingungen schaffen, damit durch FDI´s die Produktion kontrolliert werden kann.
Fazit: Wir müssen erkennen, dass die politisch-ökonomischen Tsunamis, genau wir ihre natürlich vorkommenden Gegenstücke, von tektonischen Verschiebungen in den Wirtschaften der entwickelten Länder verursacht werden. Sie setzen Wellen in Bewegung, die den Rest der Welt überwältigen. Afrika wird seit mehr als 500 Jahren solchen Wellen ausgesetzt, die ursprünglich aus Europa kamen und jetzt von der Gemeinschaft der industrialisierten Länder, einschliesslich USA und Japan. Zum Schutz und zum Fortschritt deren Interessen haben sie die momentane Phase der Globalisierung und Handelsliberalisierung begonnen.
Globalisierung wird von den Ideologen auch angeboten, als ob es eine "Gelegenheit" für die Völker des Südens böte, vom System "Vorteile" zu erhalten. Wann immer Repräsentanten des Südens in internationalen Verhandlungen (wie in der UN, UNCTAD, WTO, UN Wirtschaftskommission für Afrika, oder im Weltwirtschaftsforum, usw.)die Globalisierung als riskantes Angebot für die Völker des Südens anzweifeln, setzen die Repräsentanten des Westens mit Zuverlass einen Zusatz in den Text, der besagt, dass die Globalisierung "Vorteile" sowie "Risiken" bietet. Diese linguistische Doppelrede ist bereits ein Teil der Textpakete geworden, wenn sie in internationalen Konferenzen "verhandelt" werden.
Tatsache ist, das Globalisierung insgesamt Zerstörung für den Grossteil unserer Bevölkerung gebracht hat, mit Ausnahme einiger millionenreicher Begünstigter in den Ländern des Südens. Wieder einmal, genau wie die in der Natur vorkommenden Gegenstücke, haben die politisch-ökonomischen Tsunamis schwerere Konsequenzen für die Armen unter uns als für die Reichen. Dennoch ist es möglich, manche Effekte dieser Tsunamis aufzuhalten. Es wäre korrekt, in Afrika erst einmal die weitere Integration in dieses System von politisch geschaffener Ungleichheit zu Verlangsamen. Parallel dazu muss Afrika die Einheit und Stärke unserer eigenen regionalen Organisationen (wie SADC, EAC und ECOWAS) aufbauen, gestützt auf die Schaffung regionaler Märkte statt Erzeugung von Export.
In einem anderen Dokument haben wir einige hauptstrategische Elemente aufgezeigt, welche auf alternative Strategien zur tsunamischen Globalisierung, der wir heute gegenüberstehen, eingeht.
Drei Ebenen der Analyse der globalen Realität
Eine der schwierigsten Wissenschaften ist die Epistemology - die Wissenschaft des Verständnisses der Realität. Dies ist besonders dann der Fall, wenn die soziale Welt, wo subjektive Werte und Interessen, ebenso wie die Dynamik des Wechsels, eine klare Sicht der äusseren Realität versperren.
Diese "eingeschränkte" Sicht der Aussenwelt ergibt gesellschaftliche Wechselbeziehungen. In der Tat werden Kriege und soziale Umbrüche unter anderem auch durch die Art verursacht, wie Menschen einander wahrnehmen. In unserer eigenen Zeit zeugen Kriege, zum Beispiel in Rwanda, Kosovo und Irak, von dieser Beobachtung.
Auf einer anderen Ebene, der Ebene der Positionierung für politische Macht innerhalb der Länder, halten Führer an politischen Ansichten fest, welche ihre Taktiken und Anweisungen diktieren. Wenn deren Ansichten durch den Blick auf die Realität von einer eingeschränkten, statt einer umfassenden Perspektive bestimmt werden, so werden sie dazu neigen, schwere Fehler in ihren politischen Werturteilen zu machen und ihr Land in die falsche Richtung zu führen. Auf diesen Zusammenhang hin wird die folgende dreistufige Analyse vorgeschlagen, um die afrikanische Realität als Leitfaden für zukünftige Taktiken und Handlungen zu verstehen.
Eine ganzheitliche Analyse verlangt von uns, alle der folgenden drei Faktoren in einer verbunden Weise zu betrachten:
Der Imperium-Faktor (auf der globalen Ebene)
Der Regierungs- oder Demokratische Faktor (auf der nationalen oder Staatsebene) und
Der Soziale Faktor (auf der Ebene des Volkes).
Auf der grundlegenden Ebene ist der "Soziale Faktor" (SF). Ein System ist nur dann legitim, wenn es die grundlegenden Menschenrechte (wie oben festgelegt) des Volkes vorantreibt. Und dies bedeutet, feinfühlig zu sein für die ungeschützten Teile der Bevölkerung - wie Kinder, Frauen, Menschen mit Behinderungen, Arbeiter, Landarbeiter, Flüchtlinge benachbarter Länder und Minderheiten unter uns - und die unterprivilegierten geo-politischen Regionen und Gemeinschaften.
Auf der Zwischenebene oder der zweiten Ebene ist der "Regierungs- oder Demokratische Faktor" (DF) - wie das politische System funktioniert, wie Entscheidungen getroffen und ausgeführt werden, wem sie Vorteile bringen, die Frage nach Rechtgebung und Gerechtigkeit in der Aufteilung der Rohstoffe und Chancen, Korruption, und die Gegenwirkung des Systems auf Anhäufung und Missbrauch der Macht.
Auf der dritten, aber nicht weniger wichtigen Ebene, ist der Imperiale (oder globaler) Faktor (IF), - wie das System auf der globalen Ebene funktioniert, wie Entscheidungen auf dieser Ebene angenommen und durchgeführt (oder erzwungen) werden, wem sie Vorteile bringen, die Frage nach Rechtgebung und Gerechtigkeit in der Verteilung globaler Rohstoffe und Chancen, und die Gegenwirkung des Systems auf Anhäufung und Missbrauch der Macht auf der globalen Ebene.
Um die Afrikanische Realität zu verstehen (und dies sollte generell auf den ganzen Süden zutreffen), ist es nötig, eine komplette Sicht auf die Situation zu haben und nicht die Dinge in einer bruchstückhaften Weise zu analysieren. Wenn zum Beispiel der Vorschlag unterbreitet wird, der Imperialismus sei der Grund für die Krise unserer Länder, dann gibt es generell eine Tendenz dies mit der Aussage zu kontern: "ja, aber man kann die Schuld nicht immer nur auf den Imperialismus schieben, es ist unsere Regierung, die den falschen Taktiken folgt, die korrupt ist, und so weiter". Oder, wenn die Regierung daran erinnert wird, das sie ihre Verpflichtungen nicht erfüllt, dann dreht die Regierung dies um und schiebt die Schuld auf aussenliegende Kräfte, auf Spender, auf den Imperialismus, oder auf die Dürre.
Es muss nicht ein Entweder-Oder-Angebot sein - entweder das eine oder das andere. Tatsächlich ist es so, dass ein Argument, welches den Imperialismus als Grund der Krise heraus stellt, örtliche oder nationale Teilnehmer von der Verantwortung freispricht. Ähnlich schützt ein Argument, welches die Schuld komplett auf örtliche Faktoren schiebt, den Imperialismus. Das oben zitierte Argument wird oft in gesellschaftlichen und akademischen Reden gehört. Zu dieses Argument gibt drei Folgen:
Eine Folge ist die Ablenkung von der Analyse des imperialen/globalen Faktors, und die Anstrebung der Reden über "Regimewechsel", weil das momentane machthabende Regime als einziger Krisenfaktor ausgesucht wurde. In manchen Fällen hat dies in Afrika dazu geführt, dass die Regimeopposition auf das Imperium zugeht um einen "Regimewechsel" durchzuführen. Anstatt das Problem zu lösen wird es verstärkt, denn das Imperium ist weder unschuldig noch ein neutraler Beobachter, es hat seine eigenen Interessen, welche es direkt durch örtliche Agenten fördert.
Die zweite Folge ist die Ablenkung von einer Analyse des Kommens und Gehens der Regierungen in Afrika, und von der Begründung das jede neue Regierung ebenso schlecht oder nocht schlechter als die soeben ersetzte. Warum hat die Elite in post-kolonialen und post-revolutionären Situationen eine Tendenz zum Authoritarismus (und Korruption)? Diese Tendenz muss in einer wissenschaftlichen Weise analysiert werden, und nicht hinsichtlich der Persönlichkeiten.
Die dritte Folge dieser bruchstückhaften Analyse ist die Entlastung der Volksbewegung (einschliesslich der Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen) von genauen Untersuchungen. Auch sie müssen für Fehler in politischen Entscheidungen und einem Mangel an strategischen Überlegungen zu Verantwortung gezogen werden. Warum gibt es eine Tendenz innerhalb der Volksbewegung Führer hervorzubringen, die, wenn sie an die Macht kommen, sich nicht besser benehmen, oder sogar noch schlimmer sind, als die von ihnen ersetzten Politiker?
Der Kampf der Völker muss ausschliesslich auf dem Verständniss der totalen Realität basieren - nicht in einer einseitigen, sondern in einer umfassenden Weise. Ignoranz eines Faktors führt leicht zu schweren Fehlern in politischen Entscheidungen, bringt die Nation oder Partei (je nach dem) in die Irre, und verursacht soziale und politische Spannungen.
Aus der dreistufigen Analyse folgen drei Vorschläge:
Ignoriere SF ("Sozialer Faktor") und du erhälst Unzufriedenheit und Aufruhr
Ignoriere DF ("Demokratischen Faktor") und du erhälst Unterdrückung und Widerstand
Ignoriere IF ("Imperialer Faktor") und du erhälst die Vorherrschaft des Imperiums und Gegenwehr.
Aus diesen Vorschlägen kommt die folgende Formel als Richtlinie, um Frieden und Gerechtigkeit zu erreichen. Man könnte es vielleicht so schreiben:
A holistic bottom-up worldview to developing alternatives to neo-liberalism
Bemerkung: Im alternativen Modell, weisen die Richtungspfeile von unten nach oben, im Gegensatz zur Realität, wo sie von oben nach unten weisen.
Die allgemeine Richtlinie, um in Afrika Gerechtigkeit und Frieden zu erreichen, ist die Befriedigung der materiellen und sozialen Bedürfnisse der Menschen, besonders der ungeschützten, durch ein demokratisches und haftbares Regierungssystem und durch die Minderung (und wenn möglich, die Ausmerzung) von Imperialen Eingriffen in afrikanischen Gesellschaften.
Gibt es Alternativen zum Neoliberalismus? Ja, es gibt sie.
Die Fehlschläge der Strategie des Neo-Liberalismus in Afrika.
Mit ihrem berühmt gewordenen Ausspruch "Es gibt keine Alternative" (There is no Alternative = TINA) zum neo-liberalen Modell für Wirtschaftswachstum und Entwicklung hat die damalige Premierministerin Margaret Thatcher bei einer Konferenz in Westafrika die Länder Afrikas unmissverständlich aufgefordert, am Prozess der Globalisierung teilzunehmen, oder von der Weltkarte zu verschwinden. Tatsächlich glauben viele, dass Afrika schon von der Weltkarte verschwunden oder zumindest an den Rand gedrängt wurde. Die neo-liberale Fraktion behauptet zu wissen, was Afrika braucht; kapitalintensive Investitionen, eine Öffnung der Märkte, mehr Entwicklungshilfe und ausländische Experten. Im wesentlichen ist der Kern dieser Strategie der Weltbank und des IWF ein Diktat aus Struktur-Anpassungs-Programmen für Afrika im Austausch für Finanzspritzen und technische Beratung. Diese Strategie wird auch verfolgt von den Geberländern in bilateralen und multilateralen Verhandlungen (z.B. mit der Welt-Handels-Organisation WTO) aber auch in "Der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD)". Die "Blair Initiative" von 1994 die zur Gründung der Afrika Kommission führte mit dem Ziel, Afrika aus seiner "Randlage zu befreien", ist ebenfalls Teil dieser TINA Strategie.
Dennoch herrscht in weiten Teilen der afrikanischen Gesellschaft die breite Übereinstimmung, dass das neo-liberale Entwicklungskonzept den Menschen nicht geholfen hat. Die Armut hat sich nicht nur festgesetzt, sondern ist noch schlimmer geworden und die Schere zwischen Arm und Reich ist noch weiter aufgegangen. In Afrika selbst wird diese neo-liberale Strategie von immer weniger Angehörigen der Elite und der Wirtschaftslobby unterstützt. Sie profitierten von der Großzügigkeit der Geber, vom Marktzugang und von den Importen aus den Industrieländern, womit sie zu harter Währung kamen. Für die Masse der Afrikaner ist der Neo-Liberalismus kein Tor zum Himmel. Makroökonomisch gesehen leidet Afrika unter einer Entindustrialisierung und einer Abwanderung der Industrie z.B. am Textilsektor, der in den ersten Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit entstanden war. Afrika bleibt weiterhin hauptsächlich ein Lieferant von Rohstoffen und Bodenschätzen. Landwirtschaft und Fischerei, die Lebensgrundlagen für die meisten Afrikaner sind ebenfalls von der neo-liberalen Strategie betroffen. Als Beispiel Hühnerkeulen, mit denen Europa Westafrika überschwemmt, machen nicht nur die einheimische Industrie kaputt, sondern sie vernichten auch die Lebensgrundlage der Menschen. Der Tourismus wird oft als Wachstumssektor für Afrika gepriesen, aber er hat nur wenige Fünf-Sterne-Hotels in afrikanischen Großstädten hervorgebracht, auf Plätzen, wo vorher die Häuser und Gärten der Einheimischen standen. Zudem ist dieser Wirtschaftszweig im Grunde ausbeuterisch und bringt dort kaum eine Umwegrentabilität.
Die bis zum Erbrechen wiederholt angepriesene aber fehlgeschlagene neo-liberale Strategien ( z.B. von der Blair Commission, und Hunderten Resolutionen), die auf Konferenzen in und über Afrika beschlossen wurden, dienen weitgehend den Interessen global operierender Konzerne, einigen Hunderttausend Reichen in Afrika, mit politischem Einfluss und in Führungspositionen der Wirtschaft. Das ständige Wiederkäuen dieser neo-liberalen Strategie verhindert kreatives Denken und eine Reflektion über Alternativen für eine Strategie für die Entwicklung Afrikas.
Ein leuchtendes Beispiel für eine Alternative zur Neo-Liberalen-Strategie
Es wurde schon viel über alternative Paradigmen gesprochen, aber bisher fehlten die Aktionen. Aber in den letzten Jahren, haben Gewerkschaften und die Zivilgesellschaft in Afrika bei den Treffen des afrikanischen Sozialforums - als ein Teil des größeren globalen Sozialforums - eine Menge Denkarbeit über Alternativen zum Neo-Liberalismus geleistet.
Einer der Versuche in diese Richtung entstand mit der regionalen breiten Gewerkschaftsbewegung in Südafrika, die aus den zehn SADC Staaten (Southern Africa Develvopment Community) besteht. Sie ergriffen im April 2004 die Initiative, um etwas zu verändern. Das Folgende ist eine Beschreibung der wichtigsten Elemente einer alternativen Strategie, welche die Gewerkschaft anbietet und die Alternative zum Neo-Liberalismus in Südafrika (ANSA) genannt wird. Es ist dies der erste ernsthafte Anlauf, den Menschen in der Region eine alternative Entwicklungsstrategie anzubieten und ein Programm sowohl mit visionären als auch praktischen Zielen zu entwickeln.
Eine globale Gesamtschau auf die Entwicklung von Alternativen zum Neo-Liberalismus von unten her.
Hauptelemente der ANSA-Strategie
Die grundsätzlichen Aspekte von ANSA lassen sich in zehn Punkten zusammenfassen:
1.Auf der politischen und gesellschaftlichen Ebene, eine vom Volk entwickelte Strategie (im Gegensatz zu der vom IWF, der Weltbank oder der WTO Strategie der Geberländer.)
2.Integrative Graswurzel-Bewegungen (im Gegensatz zur Aufspaltung der Region durch das "Imperium")
3.Auf der wirtschaftlichen Ebene, ein alternatives Produktionssystem, welches am Inlandsbedarf, an den Nöten der Menschen, an der Nutzung heimischer Ressourcen und an der Bildung heimischer Rücklagen orientiert ist. (Im Gegensatz zum bestehenden System, das auf Export, ausländische Investitionen und Fremdeigentum ausgerichtet ist). Das soll zu einer horizontalen Integration von Landwirtschaft und Industrie führen (im Gegensatz zur eingefahrenen vertikalen Integration jedes einzelnen Sektors in die Ökonomien des Imperiums), und zum Anwachsen des Sozialsektors (statt diesen zurück zu drängen, wie jetzt)
4.Ein in Phasen ablaufender Rückzug aus der Globalisierung (im Gegensatz zu einer weiter vertieften Integration in das existierende, ungerechte, globale System), und die Vorbereitung auf die Einbindung in ein neu strukturiertes und verändertes globales Produktions- und Verteilungssystem durch Verhandlungen mit Hebelwirkung.
5.Eine alternative Wissenschafts- und Technologiepolitik die das kollektive Wissen und die Weisheit der Menschen bündelt und in ihrem Eigentum belässt. (Im Gegensatz zur derzeitigen blinden Übernahme der Technik orientierter Wissenschaft des Imperiums, die nur Gewinn-Maximierung anstrebt, indem die Natur und die menschliche Arbeitskraft zur Handelsware gemacht werden.)
6.Eine Strategie zur Bildung von Allianzen und Netzwerken aus nationalen, regionalen und globalen fortschrittlichen Kräften (im Gegensatz zum derzeitigen System, das die gesellschaftlichen Kräfte in den kapitalistisch geprägten Globalisierungsprozess hineinzuziehen versucht.)
7.Eine Strategie mit einer politisch gesteuerten Umverteilung von Vermögen und Marktzugängen vom so genannten formellen zum informellen Sektor der Gesellschaft (im Gegensatz zum derzeitigen System, das die Ressourcen willkürlich verteilt und dem informellen Sektor nur die Rolle billiger Zulieferanten und die Bereitstellung billiger Arbeitskräfte mit prekären Arbeitsverhältnissen überlässt.)
8.Eine Strategie, in der die Rechte der Frauen im Mittelpunkt stehen und die Basis für eine gesunde und produktive Gesellschaft bilden (im Gegensatz zum derzeitigen System das auf der Ausbeutung von Frauenarbeit basiert, dem dann nur geringfügige Aktionen folgen, welche die schrecklichen Auswirkungen der kapitalistischen Globalisierung auf die Frauen übertünchen sollen.)
9.Eine Strategie, in der die Ausbildung am Bedarf der Produktion ausgerichtet ist und in dem die technischen und Managementkenntnisse und auch die Forschungs- und Entwicklungsfähigkeiten der Arbeitskräfte und jener Verantwortlichen für Produktion und Verwaltung verbessert werden (im Gegensatz zur Ausbildung zu einer bürokratischen und akademischen Elite.)
10.Eine Strategie, in der Volksbewegungen, Demonstrationen, öffentliche Anhörungen als Unterstützung einer neuen Ethik und der Entwicklung des Staates gesehen werden als Verkörperung der demokratischen Kraft der Gesellschaft - auf dass eine dynamische, partizipatorische und radikale Demokratie entsteht (im Gegensatz zum derzeitigen System, in dem Volksbewegungen als Bedrohung für das existierende System gesehen werden, und in dem eine repräsentative Demokratie die Rechte des Volkes auf eine Zukunft mit einfacher Mehrheit niederstimmen kann.)
Fazit
Alle die behaupten, dass die Globalisierung und der Neo-Liberalismus "unabwendbar" seien, und dass man wenig dagegen tun kann, außer sich zu unterwerfen und zu versuchen, das Beste daraus zu machen, haben die Geschichte nicht verstanden, schon gar nicht die Befreiungskämpfe der Völker. Die Geschichte wurde nicht nur von den Eroberern geschrieben, sondern auch von denen die der Eroberung Widerstand leisteten. Sie mögen vielleicht während einer Periode unterlegen sein, aber sie werden nicht in alle Ewigkeit die Verlierer sein. Afrika hat sich selbst vom Kolonialismus und von der Apartheid befreit. Der nächste Kampf richtet sich gegen die Mächte der Globalisierung und des Neo-Liberalismus, die Afrika in ständiger Knechtschaft einer kolonialen Wirtschaftsordnung halten wollen, welche mit der Ausbeutung der Rohstoffe und mit der Privatisierung der öffentlichen Dienste die Basis für Profite für jene global operierenden Kräfte schaffen, welche nicht nachlassen werden, bis der letzte Dollar abgezogen und in Kapital umgesetzt ist.
Hat Afrika die Freiheit, seine Zukunft selbst zu bestimmen? Ja, sicher, es hat sie. Die Kräfte der Vergangenheit sind nicht so unveränderlich und unbesiegbar, wie die Theoretiker der Globalisierung sie beschreiben. Der Behauptung von Margaret Thatcher, "Es gibt keine Alternative" (TINA) ist entgegen zu halten, es gibt Hunderte von Alternativen (There are Hundreds of Alternatives, TAHA.) Einige von ihnen befinden sich noch in einem experimentellen Stadium in einigen ländlichen Gegenden Afrikas, und sogar in den ärmlichen informellen Sektoren in städtischen Gebieten, wo die Menschen versuchen, alternative Formen der Produktion und des Handels zu finden, alternative Formen für das Angebot sozialer Dienste, und sogar alternative Formen von Geld. Die oben beschriebene Initiative der südafrikanischen Gewerkschaft stellt ein konkretes Beispiel einer umfassenden makro-ökonomischen und sozialen Strategie dar, die sowohl visionär als auch praktisch umsetzbar ist.
Für weitere Informationen über die ANSA Initiative schreiben Sie an: ledriz (at) africaonline.co.zw
Für weitere Informationen über die Arbeit von SEATINI, siehe: www.seatini.org
FÜHRER DER INDUSTRIENATIONEN: "HÖRT AUF, UNS LÜGEN ÜBER DIE WUNDER DER GLOBALISIERUNG UND DER LIBERALISIERUNG DES HANDELS AUFZUTISCHEN!"
FÜHRER DER LÄNDER DES SÜDENS: "HÖRT AUF, EUCH VON DEN ILLUSIONEN UND LÜGEN DES IMPERIUMS VERWIRREN ZU LASSEN!"
VÖLKER DER ERDE, BESONDERS DIE DES SÜDENS: "EINE ANDERE WELT IST NICHT NUR MÖGLICH, SONDERN SIE IST BEREITS IM ENTSTEHEN!"
Ehrenamtliche ÜbersetzerInnen: Franziska Beetz, Heike Reagan, Herbert Kaser - coorditrad (at) attac.org
http://www.attac.at/1469.html
- Einleitung
- Die Realität der Globalisierung und der Handels-Liberalisierung auf den Kopf gestellt.
- Die Effekte des Globalisierungs-Tsunami
- Drei Ebenen der Analyse der globalen Realität
- Gibt es Alternativen zum Neoliberalismus? Ja, es gibt sie.
- Ein leuchtendes Beispiel für eine Alternative zur Neo-Liberalen-Strategie
- Eine globale Gesamtschau auf die Entwicklung von Alternativen zum Neo-Liberalismus von unten her.
- Fazit
Einleitung
Zuerst möchte ich den Organisatoren dieser Parallelveranstaltung zur Konferenz von Davos aller Völker der Erde danken, auch für die Ehre, Hauptredner sein zu dürfen. Seit sich der Club der Reichen hier in Davos trifft, haben wir sie herausgefordert, aber genau genommen haben wir mit dem ersten weltweiten Sozialforum in Porto Alegre (Brasilien) im Jahr 2001 begonnen, sie anzufechten. Während wir uns hier treffen, kommen unsere Kameraden und Freunde erneut in Porto Alegre, zur fünften Konferenz zusammen. Wir hier in Bern übermitteln ihnen unsere Solidarität und unsere Unterstützung.
Weiterhin möchte ich den Organisatoren für ihre Reife und Umsicht beim Umgang mit der Situation hier in Bern danken. Es ist mir zu Ohren gekommen, dass die Behörden friedliche Demonstrationen gegen Davos und gegen die Globalisierung nicht gestattet haben. Das spricht nicht für die demokratischen Grundsätze dieses Landes. Aber ich bin erfreut, dass ihr euch entschieden habt, dennoch fortzufahren, indem ihr euch in kleine Gruppen aufgeteilt habt, anstatt eine große Demo abzuhalten. Und ich bin beeindruckt, dass ihr nicht zur Gewalt gegriffen habt, obwohl es die Behörden für angemessen hielten (so habe ich es gehört), einige von euch festzunehmen. Genau so sollte es sein. Gewalt dient unserem Anliegen nicht, sie mag einige Journalisten anlocken, aber sie lenkt die Aufmerksamkeit von den wirklichen Problemen, die wir angehen und diskutieren wollen, ab.
Der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte, ist, dass ich hier als Privatperson spreche. Im Vorfeld hatte ein Teil der Schweizer Medien berichtet, ich käme als der Geschäftsführer des Südzentrums (South Centre). Tatsächlich aber ist das gar nicht wahr. Momentan bin ich der designierte Geschäftsführer des Südzentrums und werde mein Amt erst Mitte Februar antreten. Folglich spreche ich hier als eine Privatperson und man kann mich bestenfalls als den scheidenden Direktor von SEATINI (Southern and Eastern African Trade, Information and Negotiations Institute) bezeichnen. Das ist das Süd/Ostafrikanische Institut für Handel, Information und Verhandlungen, das in Johannesburg, Harare, Kampala, Nairobi und auch in Genf seine Sitze hat.
SEATINI baut seit sieben Jahren Afrikas Kapazitäten für Verhandlungen im globalen Handel aus und entwickelt alternative Perspektiven zum dominierenden liberalen Freihandel. SEATINI hat an jeder Ministerkonferenz der Welt-Handels-Organisation (WTO) teilgenommen seit der ersten in Singapur im Jahre 1996 bis zur letzten in Cancun 2003. Die Organisationen des Mainstreams, wie z.B. die WTO haben den afrikanischen Ländern immer gepredigt, dass es in ihrem Interesse sei, sich weiter in die Weltwirtschaft zu integrieren und ihre wirtschaftlichen, politischen sowie legislativen Institutionen an die Forderungen der WTO anzupassen. In Opposition zu dieser Position haben wir von SEATINI argumentiert, dass die weitere Integration ins globale System die Verarmung und Ausgrenzung Afrikas nur verschlimmern würde und dass die afrikanischen Regierungen auf die Stimmen der Menschen hören müssen und innerhalb der WTO hart verhandeln müssen, um die Interessen Afrikas zu schützen. Wenn das bedeutet, zu einigen Forderungen der WTO und der großen Handelsnationen NEIN zu sagen, dann muss Afrika mutig genug sein, auch NEIN! zu sagen.
Wir vertreten eine ähnliche Position zu den Verhandlungen mit der Europäischen Union. Die so genannten EPAs - oder Wirtschaftspartnerschaftsabkommen - sind primär darauf ausgerichtet, den Interessen der EU zu dienen, nicht denen der Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifik (ACP). Die EPA-Verhandlungen waren auf dem geraden Weg zur Einzementierung der Interessen der Europäischen Kommission und der Konzerne, die von der EU-Kommission vertreten werden. Aber wir in Afrika hatten nicht einmal die Zeit, um die EPAs und ihre Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und Gesellschaft zu überdenken. Und somit haben wir uns von SEATINI mit Menschen aus allen Völkern der Erde auch aus Europa zusammengeschlossen, um ein Moratorium der EPA-Verhandlungen zu fordern, zumindest solange, bis die ACP-Länder die Folgen untersucht haben und wissen, wie ihre Optionen aussehen.
Freunde, von dort kommen wir her. Wir sind entstanden aus siebenjährigen ununterbrochenen Streit mit der WTO und der EU, die Afrika auf undemokratische Weise ein Handelssystem aufzwingen wollen, das ungerecht und unfair ist. Sie geben Afrika weder Zeit noch Platz, um selbstständig zu denken und über sein eigenes Schicksal zu bestimmen. Also appelliere ich an diese Versammlung von Freunden, unsere Kampagne zu unterstützen, um im Namen von Demokratie und Fairplay die EPA-Verhandlungen zwischen EU und ACP-Ländern zu unterbrechen.
Darüber hinaus möchte ich vier weitere gravierende Probleme allgemeiner Art erwähnen.
Erstens muss man feststellen, dass die Globalisierung kein unumgänglicher Prozess ist, wie das ihre Verteidiger darstellen. Globalisierung ist die STRATEGIE der reichen und mächtigen Länder der Welt, allen voran die USA, um ihre Unternehmen vor sinkenden Profiten zu bewahren.
Zweitens ist aus Sicht der Länder der dritten Welt ist Globalisierung ein Phänomen wie ein Tsunami eine Naturgewalt. Die Macht, die hinter der Globalisierung steht, liegt im Herzen des kapitalistischen Systems, aber die Flutwellen, die sie auslöst, überrollen die Länder des Südens, wo sie ein Chaos auslösen, besonders für die armen und verwundbaren Schichten der Gesellschaft.
Drittens eine Dreistufenanalyse der gegenwärtigen globalen Realität: Die Menschen sowie die Regierungen der südlichen Länder begehen ernsthafte strategische Fehler, wenn sie die drei Stufen und ihre Wechselwirkung nicht klar erkennen. Gemeint sind der Imperiale Faktor, der Politische Faktor und der Soziale Faktor. Auf diese werde ich später näher eingehen.
Viertens ist festzustellen, dass es Alternativen zur Globalisierung gibt, dass es das globale Sozialforum gibt und dass seine kontinentalen und nationalen Auftritte die Stimmen der Völker sind, deren Schlachtruf lautet: "Eine andere Welt ist möglich." Ich möchte ein konkretes Beispiel nennen. Die Gewerkschaftsbewegung der Länder des südlichen Afrika haben die Initiative ergriffen und eine konkrete Alternative entwickelt. Ich möchte die Hauptpunkte ihrer Strategie beleuchten. Sie sagen, was das südliche Afrika betrifft, ist eine Alternative zum neoliberalen Denkmuster nicht nur machbar, sondern bereits im Entstehen!
Die Realität der Globalisierung und der Handels-Liberalisierung auf den Kopf gestellt.
Globalisierung und Handelsliberalisierung werden oftmals von "Experten" dargestellt, als ob beides unvermeidlich wäre wie die Schwerkraft. Besonders im Falle von Afrika werden sie unseren Führern verkauft, als wären sie im Interesse Afrikas. Sie sollen ausländisches Kapital und Technologie zu uns bringen, um die Engpässe im Angebot von Afrikas Produktion zu beseitigen und um Afrika auf dem Exportmarkt wettbewerbsfähig zu machen.
In der Realität aber stellen die meisten unabhängigen Zeugen und Berichte fest, dass die Bedingungen für unsere Völker heute schlechter sind als zur Zeit, als wir unsere Unabhängigkeit erlangten. Sogar die wenigen Industrien, die in den ersten beiden Dekaden der Unabhängigkeit aufgebaut wurden, stehen jetzt vor dem Ruin. Wir sind Zeugen einer Entindustrialisierung und jetzt werden wir ebenso zu Zeugen des Abbaus der Landwirtschaft, und einer Bedrohung der Lebensgrundlagen unserer ländlichen Bevölkerung.
Warum kam es so? Weil Globalisierung und Liberalisierung nicht das sind, als was die Ökonomen des Mainstreams sie präsentieren. Sie gehören zu den wichtigsten Methoden der mächtigen Nationen, mit denen sie versuchen, einen Ausweg aus ihren periodisch, zyklischen Krisen zu finden und um ihren Unternehmen zu helfen, die unter einem ständigen Druck auf steigende Profite stehen. Die Hauptgründe für diesen Druck auf die Profite sind die Lohnforderungen ihrer eigenen Arbeitskräfte und die Konkurrenz durch Länder der Dritten Welt, wie zum Beispiel China, das seine Produktion massiv ausbaut, basierend auf billiger Arbeit (auf Lohn-Kosten-Basis). Um das abzufangen, streben westliche Unternehmen danach, Arbeit durch Kapital zu ersetzen (um die Lohnstückkosten zu senken), doch das hat einen doppelten Effekt. Der erste Effekt ist, dass Millionen Menschen ihre Arbeit verlieren. Der Zweite, dass, in Relation zur Arbeit gesehen, das Kapital immer größere Anteile der Produktion ausmacht, was weiteren Druck auf die Profite pro Kapitaleinheit mit sich bringt.
Auf globaler Ebene streben die Konzerne mit Hilfe ihrer Regierungen danach, gegen diese Entwicklung anzugehen, indem sie eine Anzahl von Maßnahmen ergreifen. Einige davon betreffen ihre eigenen Länder (wie zum Beispiel der Einsatz ungelernter Arbeitskräfte "Herunterstufen", Rationalisierungen der Produktionen, Fusionierungen und Übernahmen). Aber ein Großteil der "korrigierenden" Maßnahmen gegen die rückläufigen Profite betreffen die Länder des Südens. (Als zum Beispiel afrikanische Unterhändler sich auf der WTO-Ministerkonferenz in Cancun mit dem US-Handelsrepräsentanten, R. Zoellich, trafen, wurden sie mit der Forderung des Handelsdelegierten der USA [United States Trade Representative USTR] konfrontiert: "Was ich wirklich von ihnen brauche ist Marktzugang."). Die führenden Handelsnationen (USA, Europa, Japan) benutzen die Kontrolle, die sie über globale Produktion und Marketing ausüben, um die Märkte des Südens aufzubrechen, damit sie diese mit ihren eigenen Gütern und Dienstleistungen erobern können. Ebenso brechen sie für den globalen Markt Sektoren auf, die traditionell als öffentlich, strategisch oder national angesehen werden.
Um dabei Erfolg zu haben, nutzen sie ihre bestimmende Macht in Institutionen wie IWF und WTO. Sie nutzen diese Organisationen auch, um Kapitalmärkte zu liberalisieren, sodass ihr Kapital frei fließen kann, ohne Beschränkungen, die die Länder des Südens verfügen könnten, um inländisches Wachstum zu erzeugen.
Worum geht es beim Kampf in WTO, Weltbank und IWF? Es geht um Absatzmärkte für Güter, Dienstleistungen und um ungehinderten Kapitalfluss für Investoren. In diesem Prozess trachten die führenden Unternehmen, die führenden Staaten, die multilateralen, regulierenden und exekutierenden Organisationen danach, die Freiheit der Länder des Südens zu begrenzen und ihre politischen Entscheidungsspielräume einzuschränken. In diesem Kampf großer wirtschaftlicher und politischer Interessen und unter diesen Regeln sucht Afrika nach einer Öffnung, um ein Minimum politischer Spielräume zu erreichen. Sogar dieser minimale politische Spielraum wird mit der Begründung verweigert, dies würde ausländisches Kapital abschrecken. Kapital ist knapp, und viele Länder konkurrieren darum. Daher meinen sie, das Kapital sollte die Möglichkeit erhalten, ungehindert zu kommen und zu gehen. In Essenz ist dies das Grunzprinzip hinter drei von vier der Singapur-Themen - Investmentpolitik, Wettbewerbspolitik und Transparenz des öffentlichen Vergabewesens. Und das ist auch der Grund, warum die Entwicklungsländer ständig dagegen opponierten, seit diese Themen 1996 in Singapur auf e Agenda der WTO gesetzt wurden. Diese Maßnahmen werden die eigenen politische Maßnahmen der südlichen Länder für ihre Entwicklung verhindern.
Tatsache ist, dass bei all dem die Realität auf den Kopf gestellt wird. Das vergleichbare Beispiel in den internationalen Beziehungen ist der kaum verschleiernde Deckmantel der Demokratie, der genutzt wurde, um die Invasion des Irak zu "rechtfertigen". Als keine Massenvernichtungswaffen gefunden werden konnten, "rechtfertigte" die Anglo-Amerikanische Allianz den Angriff als "im Interesse der Menschen im Irak". Denkende Menschen kann man mit diesem Argument nicht mehr hintergehen.
Was die Liberalisierung der Wirtschaft und den Kapitalfluss betrifft, täuscht die trügerische Verlockung des Kapitals jedoch weiterhin die meisten politischen Entscheidungsträger des Südens. Diese Themen werden noch immer so präsentiert, als seien sie "im Interesse" der Entwicklungsländer. In der Realität aber, wie schon oben erwähnt, sind das Maßnahmen, die von westlichen Konzernen gefordert werden, um sich aus ihrer eigenen Situation der immer wieder kehrenden Krise zu befreien. Deswegen forcieren ihre Regierungen diese Regeln in den Organisationen wie dem IWF, der WTO, der Weltbank und dem Cotonou-Abkommen.
Oft wird das Problem so dargestellt, als gäbe es, nach den Worten der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher, "keine Alternative" für die Länder des Südens. Dies ist nicht der Fall, wie wir später sehen werden.
Die Effekte des Globalisierungs-Tsunami
Ozeanische Erdbeben und tektonische Verschiebungen von der Art, wie sie im Indischen Ozean am 26. Dezember 2004 geschahen, können kraftvolle Energien freisetzen und die gefährlichsten Tsunami-Wellen entstehen lassen, welche unermessliche Verwüstungen hinterlassen.
Dieses natürliche Ereignis hat auch in menschlichen Beziehungen Parallelen. 1884, während der Konferenz in Berlin, löste der Kolonisations-Tsunami kraftvolle Energien in Europa aus. Seine Wellen führten zur Kolonisation Afrika´s und brachten Tot und Zerstörung der afrikanischen Völker und Institutionen mit sich. Es dauerte fast einhundert Jahre bis Afrika sich von diesem Tsunami erholte. Aber jetzt wird Afrika von einem neuen Tsunami getroffen - dem Tsunami der Globalisierung.
Globalisierung wird uns von grossen und mächtigen Ländern präsentiert als ob es ein unabwendbares natürliches Phänomen wäre und als ob es für Afrika von Vorteil wäre, sich in das globale System zu integrieren. Tatsächlich aber ist die Globalisierung eine bewusste Strategie der westlichen Länder, um deren eigene Unternehmen aus zyklischen und systematischen Krisen zu retten. Genau wie bei natürlichen Tsunamis, wo die Wellen von einem unstabilem Zentrum ausgehen und sich bis an die äussere Grenze bewegen, so beginnt der Globalisierungs-Tsunami ebenfalls bei sozialer Instabilität sowie dem Verlangen nach Profit in den Kapitalzentren und bewegt sich dann nach aussen. Beide Arten von Tsunami bringen den von den Wellen vertriebenen Völkern unsägliches Leid. In beiden Situationen sind die Opfer meist die ärmsten Völker der Gesellschaft.
Der erste grosse politisch-ökonomische Tsunami, dem Afrika unterworfen war, war der Sklavenhandel. Dies geschah, um den Bedarf an Arbeitern für die Plantagen und kolonialen Wirtschaften zu decken, der durch die europäische Expansion in die neuen Gebiete der amerikanischen Kontinente hervorgebracht wurde. Der zweite grosse politisch-ökonomische Tsunami, der durch Afrika fegte, war die direkte koloniale Eroberung, welche 1884 mit der Berliner Konferenz begann. Dies war auch das Ergebnis einer Krise in Europa und dem Verlangen nach Expansion über die Grenzen hinweg, um Zugriff auf natürliche Rohstoffe und billige Arbeitskräfte zu ermöglichen. In den 1870ern und 80ern erlangten die industrialisierten Länder Europas einen Punkt der gravierenden sozialen und ökonomischen Instabilität. Sie hatten, durch die Einschränkungen des inländischen nationalen Marktes und durch den existierenden technologischen Stand, die Wachstumsgrenze erreicht. Der Lohndruck schnitt tief in den Gewinn. Interne Unterdrückung der Arbeiterklasse hatte einen Punkt erreicht, an dem die Angst vor revolutionären Unruhen aufkam. Aus diesem Hintergrund war das europäische Kapital gezwungen, einen Zugang nach Afrika zu finden, um nach billigeren Rohstoffen und Investitionsmöglichkeiten zu suchen. Die koloniale Ausbeutung brachte billige Rohstoffen aus Afrika. Die Ausbeutung half auch der Profitsteigerung europäischer Unternehmer, womit sich die steigenden Forderungen nach höheren Löhnen befriedigen liessen. Somit konnte der soziale Frieden in Europa, besonders in Grossbritannien, gehalten werden. Der Englische Kolonialist Cecil Rhodes erfasste die Lage richtig, als er sagte, das die koloniale Ausbreitung eine Frage des täglichen Überlebens war. Die Expansion des Kapitals über die Grenzen hinaus half den sozialen Frieden in der Heimat zu sichern.
Einhundert Jahre später, in unserer eigenen Zeit, sehen sich die industrialisierten Länder wieder einer ähnlichen Krise gegenüber, einer Krise der Rentabilität und der Gefahr der sozialen Aufruhr. Die unterliegende Kraft, mit der diese momentane Phase der Globalisierung in der Mitte der 70er Jahre began, ist die tektonische Reibung zwischen zwei Kräften: eine Kraft ist der Druck auf Unternehmensgewinne als Ergebnis der steigenden Forderungen der Arbeiter im Westen nach höheren Löhnen und die steigenden Materialkosten, besonders des Öls. Die andere Kraft ist der steigende Wettbewerb von einigen neueren wirtschaftlichen Ländern in Asien. Als Thatcher und Reagan in Grossbritannien und den USA an die Macht kamen, begannen sie tatkräftig ihren Unternehmen mit diesem Problem zu helfen. Sie wurden zu historischen Persönlichkeiten, weil mit ihnen die gegenwärtige Phase der "Globalisierung" begann. Konfrontiert mit dem rückläufigen Vermögen der Geschäftswelt, deregulierten und liberalisierten Thatcher und Reagan die Wirtschaft. Paradoxerweise war die erste Aufgabe der "Deregulation" die Regulierung der Gewerkschaften um Lohnforderungen zu unterdrücken. Allmählich wurde die Wirtschaft zu einem Minimum an staatlichen Eingriffen dereguliert (womit das Konzept des minimalisierten Staates begann). Dadurch wurden für den privaten Sektor Konditionen geschaffen um sich von den rückläufigen Gewinnen zu erholen und um die Kontrolle über die Wirtschaft zurückzuerlangen. Vom Staat ermutigt, begannen die Unternehmen Programme zur Rationalisierung der Produktion - einschliesslich der "Flexibilisierung" der Arbeitskräfte, sowie Fusionen und Übernahmen. Gleichzeitig expandierten sie in Bereiche der Gesellschaft, welche vorher ausserhalb des rein wirtschaftlichen Bereiches standen, wie die Umwelt und die sozialen Bereiche.
Der Staat begann (besonders in Grossbritannien, wo das soziale Wohlfahrtssystem weiter fortgeschritten war als in den USA) mit der Privatisierung der sozialen und infrastrukturellen Bereiche, wie Transport, Energie und später Gesundheit und Bildung. Danach folgten liberale, pro-unternehmerische Steuertaktiken, in den 1990ern dann die Umlagerung von weiteren öffentlichen Anlagen (wie Rentenfonds) an den privaten Sektor. Anschliessend kam die finanzielle Liberalisierung und die Konvergenz der nationalen Börsen, welche die Tür zu Transaktionen in den aufkeimenenden finanziellen und spekulativen Märkten rund um die Uhr öffnete. Diese Massnahmen schafften schwere soziale Lageveränderungen im Westen, zum Beispiel in den Rentenfonds.
Diese Massnahmen sind jedoch nicht ausreichend, um Europa, USA und Japan aus der sich verstärkenden Krise der Überproduktion zu helfen. Wie in den 1880ern ist es nötig, ausserhalb der geografischen Grenzen zu expandieren. Aber im Gegensatz zu den 1880er gibt es keinen Platz für eine territoriale Expansion. Es gib nur zwei Möglichkeiten. Die eine ist die Zurückeroberung des Marktes von den neuen unabhängigen Ländern des Südens. Die andere ist die Vertiefung des Kapitalseindrangs direkt in den Produktionsprozess. Genau wie in den Jahrzenten nach 1884 wird die gegenwärtige Expansion von der tektonischen Krise in den industrialisierten Ländern diktiert.
Die Massnahmen, die in den eigenen Ländern durchgeführt werden, wie die Kontrolle über die Gewerkschaften und die Einfrierung der Löhne sowie Fusionen und Übernahmen, müssen von zusätzlichen Massnahmen in den Ländern des Süden ergänzt werden. Weil die eigenen Märkte bereits gesättigt sind, müssen sie für ihre Waren und Dienstleistungen die Märkte des Südens aufbrechen. Grosse Wirtschaften wie Indien, China, Brazilien und Argentinien werden von der Welthandelsorganisation gebeten, ihre Märkte zu liberalisieren. In Bezug auf Afrika werden, mit Hilfe der von der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds auferlegten Bedingungen, Massnahmen für Handelsliberalisierung und Marköffnungen mehr oder weniger aufgezwungen.
Die Liberalisierung des Warenmarktes ist nur ein Teil des Prozesses. Es war die Liberalisierung der Dienstleistungen, das Hauptabkommen im Handel von Dienstleistungen (GATS), welches einen enormen Gewinnbereich für westliche Unternehmen geöffnet hat. Die Privatisierung von Wasser, Gesundheitswesen, Kommunikation, Elektrizität, Bildung, usw. is kein unbeabsichtigtes Geschäft. Diese Dienstleistungen werden aus der Hand des Staates genommen, um grössere Gewinne für die privaten (d.h. multinationalen) Bereiche zu schaffen. Zunehmend werden auch strategische Bereiche und Sicherheitsbereiche durch offenkundige Gesetzgebung privatisiert, sowie auch einheimische Wissenssysteme. Jetzt haben sie auch genetisch veränderte Organismen (GMOs) als einen Mechanismus zur Erhöhung der Nahrungsmittelproduktion gebracht. Der wahre Grund dahinter ist nicht die Einschränkung der Hungersnöte in Afrika, sondern die Schaffung einer Möglichkeit zur Kontrolle der Agrikultur in unseren Ländern, damit die Herrschenden der Gen-Technologie Gewinne einbringen können. Waren, Dienstleistungen und Technologie wurden als Mechanismen zum Aufbruch des Marktes der Dritten Welt genutzt, und um den Markt weiterhin kontrollieren zu können.
Handel in Waren und Dienstleistungen ist jedoch noch immer nicht eine ausreichende Grundlage für den Schutz ihrer Industrien. Der Hauptgrund sind Investitionen. Wenn sie nur Waren und Dienstleistungen exportieren, werden sie in 10 - 15 Jahren den Markt nicht mehr halten können, weil die Chinesen mit ihren niedrigeren Löhnen sie ausser Wettbewerb setzen. Bis 2015 könnten 40% aller Konsumgüter aus China kommen. Daher ist die einzige Strategie der westlichen Länder die Anstrebung des Dienstleistungs- und Investitionsbereiches. Darum übten die OECD-Länder so viel Druck zur Multi-Lateralisierung der Investitionsabkommen aus. Deshalb drängten sie 1997 auf Konditionen, bei denen Investitioen kommen und gehen können, wie sie wollen. Dies wurde zum Hauptproblem der Konferenz der Welthandelsorganisation in Singapur im Dezember 1996, und verursachte die so genannten "Singapur-Angelegenheiten".
Jeder versteht die Angelegenheit der Direkten Auslandsinvestitionen (foreign direct investments, FDIs) falsch. Es wird so vorgelegt, als ob es die Länder des Südens sind, welche die FDI´s brauchen. In Wahrheit ist es der Westen, der sein Kapital exportieren muss, wenn seine Unternehmen überleben wollen. Westliche Unternehmen müssen in unseren Ländern Bedingungen schaffen, damit durch FDI´s die Produktion kontrolliert werden kann.
Fazit: Wir müssen erkennen, dass die politisch-ökonomischen Tsunamis, genau wir ihre natürlich vorkommenden Gegenstücke, von tektonischen Verschiebungen in den Wirtschaften der entwickelten Länder verursacht werden. Sie setzen Wellen in Bewegung, die den Rest der Welt überwältigen. Afrika wird seit mehr als 500 Jahren solchen Wellen ausgesetzt, die ursprünglich aus Europa kamen und jetzt von der Gemeinschaft der industrialisierten Länder, einschliesslich USA und Japan. Zum Schutz und zum Fortschritt deren Interessen haben sie die momentane Phase der Globalisierung und Handelsliberalisierung begonnen.
Globalisierung wird von den Ideologen auch angeboten, als ob es eine "Gelegenheit" für die Völker des Südens böte, vom System "Vorteile" zu erhalten. Wann immer Repräsentanten des Südens in internationalen Verhandlungen (wie in der UN, UNCTAD, WTO, UN Wirtschaftskommission für Afrika, oder im Weltwirtschaftsforum, usw.)die Globalisierung als riskantes Angebot für die Völker des Südens anzweifeln, setzen die Repräsentanten des Westens mit Zuverlass einen Zusatz in den Text, der besagt, dass die Globalisierung "Vorteile" sowie "Risiken" bietet. Diese linguistische Doppelrede ist bereits ein Teil der Textpakete geworden, wenn sie in internationalen Konferenzen "verhandelt" werden.
Tatsache ist, das Globalisierung insgesamt Zerstörung für den Grossteil unserer Bevölkerung gebracht hat, mit Ausnahme einiger millionenreicher Begünstigter in den Ländern des Südens. Wieder einmal, genau wie die in der Natur vorkommenden Gegenstücke, haben die politisch-ökonomischen Tsunamis schwerere Konsequenzen für die Armen unter uns als für die Reichen. Dennoch ist es möglich, manche Effekte dieser Tsunamis aufzuhalten. Es wäre korrekt, in Afrika erst einmal die weitere Integration in dieses System von politisch geschaffener Ungleichheit zu Verlangsamen. Parallel dazu muss Afrika die Einheit und Stärke unserer eigenen regionalen Organisationen (wie SADC, EAC und ECOWAS) aufbauen, gestützt auf die Schaffung regionaler Märkte statt Erzeugung von Export.
In einem anderen Dokument haben wir einige hauptstrategische Elemente aufgezeigt, welche auf alternative Strategien zur tsunamischen Globalisierung, der wir heute gegenüberstehen, eingeht.
Drei Ebenen der Analyse der globalen Realität
Eine der schwierigsten Wissenschaften ist die Epistemology - die Wissenschaft des Verständnisses der Realität. Dies ist besonders dann der Fall, wenn die soziale Welt, wo subjektive Werte und Interessen, ebenso wie die Dynamik des Wechsels, eine klare Sicht der äusseren Realität versperren.
Diese "eingeschränkte" Sicht der Aussenwelt ergibt gesellschaftliche Wechselbeziehungen. In der Tat werden Kriege und soziale Umbrüche unter anderem auch durch die Art verursacht, wie Menschen einander wahrnehmen. In unserer eigenen Zeit zeugen Kriege, zum Beispiel in Rwanda, Kosovo und Irak, von dieser Beobachtung.
Auf einer anderen Ebene, der Ebene der Positionierung für politische Macht innerhalb der Länder, halten Führer an politischen Ansichten fest, welche ihre Taktiken und Anweisungen diktieren. Wenn deren Ansichten durch den Blick auf die Realität von einer eingeschränkten, statt einer umfassenden Perspektive bestimmt werden, so werden sie dazu neigen, schwere Fehler in ihren politischen Werturteilen zu machen und ihr Land in die falsche Richtung zu führen. Auf diesen Zusammenhang hin wird die folgende dreistufige Analyse vorgeschlagen, um die afrikanische Realität als Leitfaden für zukünftige Taktiken und Handlungen zu verstehen.
Eine ganzheitliche Analyse verlangt von uns, alle der folgenden drei Faktoren in einer verbunden Weise zu betrachten:
Der Imperium-Faktor (auf der globalen Ebene)
Der Regierungs- oder Demokratische Faktor (auf der nationalen oder Staatsebene) und
Der Soziale Faktor (auf der Ebene des Volkes).
Auf der grundlegenden Ebene ist der "Soziale Faktor" (SF). Ein System ist nur dann legitim, wenn es die grundlegenden Menschenrechte (wie oben festgelegt) des Volkes vorantreibt. Und dies bedeutet, feinfühlig zu sein für die ungeschützten Teile der Bevölkerung - wie Kinder, Frauen, Menschen mit Behinderungen, Arbeiter, Landarbeiter, Flüchtlinge benachbarter Länder und Minderheiten unter uns - und die unterprivilegierten geo-politischen Regionen und Gemeinschaften.
Auf der Zwischenebene oder der zweiten Ebene ist der "Regierungs- oder Demokratische Faktor" (DF) - wie das politische System funktioniert, wie Entscheidungen getroffen und ausgeführt werden, wem sie Vorteile bringen, die Frage nach Rechtgebung und Gerechtigkeit in der Aufteilung der Rohstoffe und Chancen, Korruption, und die Gegenwirkung des Systems auf Anhäufung und Missbrauch der Macht.
Auf der dritten, aber nicht weniger wichtigen Ebene, ist der Imperiale (oder globaler) Faktor (IF), - wie das System auf der globalen Ebene funktioniert, wie Entscheidungen auf dieser Ebene angenommen und durchgeführt (oder erzwungen) werden, wem sie Vorteile bringen, die Frage nach Rechtgebung und Gerechtigkeit in der Verteilung globaler Rohstoffe und Chancen, und die Gegenwirkung des Systems auf Anhäufung und Missbrauch der Macht auf der globalen Ebene.
Um die Afrikanische Realität zu verstehen (und dies sollte generell auf den ganzen Süden zutreffen), ist es nötig, eine komplette Sicht auf die Situation zu haben und nicht die Dinge in einer bruchstückhaften Weise zu analysieren. Wenn zum Beispiel der Vorschlag unterbreitet wird, der Imperialismus sei der Grund für die Krise unserer Länder, dann gibt es generell eine Tendenz dies mit der Aussage zu kontern: "ja, aber man kann die Schuld nicht immer nur auf den Imperialismus schieben, es ist unsere Regierung, die den falschen Taktiken folgt, die korrupt ist, und so weiter". Oder, wenn die Regierung daran erinnert wird, das sie ihre Verpflichtungen nicht erfüllt, dann dreht die Regierung dies um und schiebt die Schuld auf aussenliegende Kräfte, auf Spender, auf den Imperialismus, oder auf die Dürre.
Es muss nicht ein Entweder-Oder-Angebot sein - entweder das eine oder das andere. Tatsächlich ist es so, dass ein Argument, welches den Imperialismus als Grund der Krise heraus stellt, örtliche oder nationale Teilnehmer von der Verantwortung freispricht. Ähnlich schützt ein Argument, welches die Schuld komplett auf örtliche Faktoren schiebt, den Imperialismus. Das oben zitierte Argument wird oft in gesellschaftlichen und akademischen Reden gehört. Zu dieses Argument gibt drei Folgen:
Eine Folge ist die Ablenkung von der Analyse des imperialen/globalen Faktors, und die Anstrebung der Reden über "Regimewechsel", weil das momentane machthabende Regime als einziger Krisenfaktor ausgesucht wurde. In manchen Fällen hat dies in Afrika dazu geführt, dass die Regimeopposition auf das Imperium zugeht um einen "Regimewechsel" durchzuführen. Anstatt das Problem zu lösen wird es verstärkt, denn das Imperium ist weder unschuldig noch ein neutraler Beobachter, es hat seine eigenen Interessen, welche es direkt durch örtliche Agenten fördert.
Die zweite Folge ist die Ablenkung von einer Analyse des Kommens und Gehens der Regierungen in Afrika, und von der Begründung das jede neue Regierung ebenso schlecht oder nocht schlechter als die soeben ersetzte. Warum hat die Elite in post-kolonialen und post-revolutionären Situationen eine Tendenz zum Authoritarismus (und Korruption)? Diese Tendenz muss in einer wissenschaftlichen Weise analysiert werden, und nicht hinsichtlich der Persönlichkeiten.
Die dritte Folge dieser bruchstückhaften Analyse ist die Entlastung der Volksbewegung (einschliesslich der Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen) von genauen Untersuchungen. Auch sie müssen für Fehler in politischen Entscheidungen und einem Mangel an strategischen Überlegungen zu Verantwortung gezogen werden. Warum gibt es eine Tendenz innerhalb der Volksbewegung Führer hervorzubringen, die, wenn sie an die Macht kommen, sich nicht besser benehmen, oder sogar noch schlimmer sind, als die von ihnen ersetzten Politiker?
Der Kampf der Völker muss ausschliesslich auf dem Verständniss der totalen Realität basieren - nicht in einer einseitigen, sondern in einer umfassenden Weise. Ignoranz eines Faktors führt leicht zu schweren Fehlern in politischen Entscheidungen, bringt die Nation oder Partei (je nach dem) in die Irre, und verursacht soziale und politische Spannungen.
Aus der dreistufigen Analyse folgen drei Vorschläge:
Ignoriere SF ("Sozialer Faktor") und du erhälst Unzufriedenheit und Aufruhr
Ignoriere DF ("Demokratischen Faktor") und du erhälst Unterdrückung und Widerstand
Ignoriere IF ("Imperialer Faktor") und du erhälst die Vorherrschaft des Imperiums und Gegenwehr.
Aus diesen Vorschlägen kommt die folgende Formel als Richtlinie, um Frieden und Gerechtigkeit zu erreichen. Man könnte es vielleicht so schreiben:
A holistic bottom-up worldview to developing alternatives to neo-liberalism
Bemerkung: Im alternativen Modell, weisen die Richtungspfeile von unten nach oben, im Gegensatz zur Realität, wo sie von oben nach unten weisen.
Die allgemeine Richtlinie, um in Afrika Gerechtigkeit und Frieden zu erreichen, ist die Befriedigung der materiellen und sozialen Bedürfnisse der Menschen, besonders der ungeschützten, durch ein demokratisches und haftbares Regierungssystem und durch die Minderung (und wenn möglich, die Ausmerzung) von Imperialen Eingriffen in afrikanischen Gesellschaften.
Gibt es Alternativen zum Neoliberalismus? Ja, es gibt sie.
Die Fehlschläge der Strategie des Neo-Liberalismus in Afrika.
Mit ihrem berühmt gewordenen Ausspruch "Es gibt keine Alternative" (There is no Alternative = TINA) zum neo-liberalen Modell für Wirtschaftswachstum und Entwicklung hat die damalige Premierministerin Margaret Thatcher bei einer Konferenz in Westafrika die Länder Afrikas unmissverständlich aufgefordert, am Prozess der Globalisierung teilzunehmen, oder von der Weltkarte zu verschwinden. Tatsächlich glauben viele, dass Afrika schon von der Weltkarte verschwunden oder zumindest an den Rand gedrängt wurde. Die neo-liberale Fraktion behauptet zu wissen, was Afrika braucht; kapitalintensive Investitionen, eine Öffnung der Märkte, mehr Entwicklungshilfe und ausländische Experten. Im wesentlichen ist der Kern dieser Strategie der Weltbank und des IWF ein Diktat aus Struktur-Anpassungs-Programmen für Afrika im Austausch für Finanzspritzen und technische Beratung. Diese Strategie wird auch verfolgt von den Geberländern in bilateralen und multilateralen Verhandlungen (z.B. mit der Welt-Handels-Organisation WTO) aber auch in "Der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD)". Die "Blair Initiative" von 1994 die zur Gründung der Afrika Kommission führte mit dem Ziel, Afrika aus seiner "Randlage zu befreien", ist ebenfalls Teil dieser TINA Strategie.
Dennoch herrscht in weiten Teilen der afrikanischen Gesellschaft die breite Übereinstimmung, dass das neo-liberale Entwicklungskonzept den Menschen nicht geholfen hat. Die Armut hat sich nicht nur festgesetzt, sondern ist noch schlimmer geworden und die Schere zwischen Arm und Reich ist noch weiter aufgegangen. In Afrika selbst wird diese neo-liberale Strategie von immer weniger Angehörigen der Elite und der Wirtschaftslobby unterstützt. Sie profitierten von der Großzügigkeit der Geber, vom Marktzugang und von den Importen aus den Industrieländern, womit sie zu harter Währung kamen. Für die Masse der Afrikaner ist der Neo-Liberalismus kein Tor zum Himmel. Makroökonomisch gesehen leidet Afrika unter einer Entindustrialisierung und einer Abwanderung der Industrie z.B. am Textilsektor, der in den ersten Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit entstanden war. Afrika bleibt weiterhin hauptsächlich ein Lieferant von Rohstoffen und Bodenschätzen. Landwirtschaft und Fischerei, die Lebensgrundlagen für die meisten Afrikaner sind ebenfalls von der neo-liberalen Strategie betroffen. Als Beispiel Hühnerkeulen, mit denen Europa Westafrika überschwemmt, machen nicht nur die einheimische Industrie kaputt, sondern sie vernichten auch die Lebensgrundlage der Menschen. Der Tourismus wird oft als Wachstumssektor für Afrika gepriesen, aber er hat nur wenige Fünf-Sterne-Hotels in afrikanischen Großstädten hervorgebracht, auf Plätzen, wo vorher die Häuser und Gärten der Einheimischen standen. Zudem ist dieser Wirtschaftszweig im Grunde ausbeuterisch und bringt dort kaum eine Umwegrentabilität.
Die bis zum Erbrechen wiederholt angepriesene aber fehlgeschlagene neo-liberale Strategien ( z.B. von der Blair Commission, und Hunderten Resolutionen), die auf Konferenzen in und über Afrika beschlossen wurden, dienen weitgehend den Interessen global operierender Konzerne, einigen Hunderttausend Reichen in Afrika, mit politischem Einfluss und in Führungspositionen der Wirtschaft. Das ständige Wiederkäuen dieser neo-liberalen Strategie verhindert kreatives Denken und eine Reflektion über Alternativen für eine Strategie für die Entwicklung Afrikas.
Ein leuchtendes Beispiel für eine Alternative zur Neo-Liberalen-Strategie
Es wurde schon viel über alternative Paradigmen gesprochen, aber bisher fehlten die Aktionen. Aber in den letzten Jahren, haben Gewerkschaften und die Zivilgesellschaft in Afrika bei den Treffen des afrikanischen Sozialforums - als ein Teil des größeren globalen Sozialforums - eine Menge Denkarbeit über Alternativen zum Neo-Liberalismus geleistet.
Einer der Versuche in diese Richtung entstand mit der regionalen breiten Gewerkschaftsbewegung in Südafrika, die aus den zehn SADC Staaten (Southern Africa Develvopment Community) besteht. Sie ergriffen im April 2004 die Initiative, um etwas zu verändern. Das Folgende ist eine Beschreibung der wichtigsten Elemente einer alternativen Strategie, welche die Gewerkschaft anbietet und die Alternative zum Neo-Liberalismus in Südafrika (ANSA) genannt wird. Es ist dies der erste ernsthafte Anlauf, den Menschen in der Region eine alternative Entwicklungsstrategie anzubieten und ein Programm sowohl mit visionären als auch praktischen Zielen zu entwickeln.
Eine globale Gesamtschau auf die Entwicklung von Alternativen zum Neo-Liberalismus von unten her.
Hauptelemente der ANSA-Strategie
Die grundsätzlichen Aspekte von ANSA lassen sich in zehn Punkten zusammenfassen:
1.Auf der politischen und gesellschaftlichen Ebene, eine vom Volk entwickelte Strategie (im Gegensatz zu der vom IWF, der Weltbank oder der WTO Strategie der Geberländer.)
2.Integrative Graswurzel-Bewegungen (im Gegensatz zur Aufspaltung der Region durch das "Imperium")
3.Auf der wirtschaftlichen Ebene, ein alternatives Produktionssystem, welches am Inlandsbedarf, an den Nöten der Menschen, an der Nutzung heimischer Ressourcen und an der Bildung heimischer Rücklagen orientiert ist. (Im Gegensatz zum bestehenden System, das auf Export, ausländische Investitionen und Fremdeigentum ausgerichtet ist). Das soll zu einer horizontalen Integration von Landwirtschaft und Industrie führen (im Gegensatz zur eingefahrenen vertikalen Integration jedes einzelnen Sektors in die Ökonomien des Imperiums), und zum Anwachsen des Sozialsektors (statt diesen zurück zu drängen, wie jetzt)
4.Ein in Phasen ablaufender Rückzug aus der Globalisierung (im Gegensatz zu einer weiter vertieften Integration in das existierende, ungerechte, globale System), und die Vorbereitung auf die Einbindung in ein neu strukturiertes und verändertes globales Produktions- und Verteilungssystem durch Verhandlungen mit Hebelwirkung.
5.Eine alternative Wissenschafts- und Technologiepolitik die das kollektive Wissen und die Weisheit der Menschen bündelt und in ihrem Eigentum belässt. (Im Gegensatz zur derzeitigen blinden Übernahme der Technik orientierter Wissenschaft des Imperiums, die nur Gewinn-Maximierung anstrebt, indem die Natur und die menschliche Arbeitskraft zur Handelsware gemacht werden.)
6.Eine Strategie zur Bildung von Allianzen und Netzwerken aus nationalen, regionalen und globalen fortschrittlichen Kräften (im Gegensatz zum derzeitigen System, das die gesellschaftlichen Kräfte in den kapitalistisch geprägten Globalisierungsprozess hineinzuziehen versucht.)
7.Eine Strategie mit einer politisch gesteuerten Umverteilung von Vermögen und Marktzugängen vom so genannten formellen zum informellen Sektor der Gesellschaft (im Gegensatz zum derzeitigen System, das die Ressourcen willkürlich verteilt und dem informellen Sektor nur die Rolle billiger Zulieferanten und die Bereitstellung billiger Arbeitskräfte mit prekären Arbeitsverhältnissen überlässt.)
8.Eine Strategie, in der die Rechte der Frauen im Mittelpunkt stehen und die Basis für eine gesunde und produktive Gesellschaft bilden (im Gegensatz zum derzeitigen System das auf der Ausbeutung von Frauenarbeit basiert, dem dann nur geringfügige Aktionen folgen, welche die schrecklichen Auswirkungen der kapitalistischen Globalisierung auf die Frauen übertünchen sollen.)
9.Eine Strategie, in der die Ausbildung am Bedarf der Produktion ausgerichtet ist und in dem die technischen und Managementkenntnisse und auch die Forschungs- und Entwicklungsfähigkeiten der Arbeitskräfte und jener Verantwortlichen für Produktion und Verwaltung verbessert werden (im Gegensatz zur Ausbildung zu einer bürokratischen und akademischen Elite.)
10.Eine Strategie, in der Volksbewegungen, Demonstrationen, öffentliche Anhörungen als Unterstützung einer neuen Ethik und der Entwicklung des Staates gesehen werden als Verkörperung der demokratischen Kraft der Gesellschaft - auf dass eine dynamische, partizipatorische und radikale Demokratie entsteht (im Gegensatz zum derzeitigen System, in dem Volksbewegungen als Bedrohung für das existierende System gesehen werden, und in dem eine repräsentative Demokratie die Rechte des Volkes auf eine Zukunft mit einfacher Mehrheit niederstimmen kann.)
Fazit
Alle die behaupten, dass die Globalisierung und der Neo-Liberalismus "unabwendbar" seien, und dass man wenig dagegen tun kann, außer sich zu unterwerfen und zu versuchen, das Beste daraus zu machen, haben die Geschichte nicht verstanden, schon gar nicht die Befreiungskämpfe der Völker. Die Geschichte wurde nicht nur von den Eroberern geschrieben, sondern auch von denen die der Eroberung Widerstand leisteten. Sie mögen vielleicht während einer Periode unterlegen sein, aber sie werden nicht in alle Ewigkeit die Verlierer sein. Afrika hat sich selbst vom Kolonialismus und von der Apartheid befreit. Der nächste Kampf richtet sich gegen die Mächte der Globalisierung und des Neo-Liberalismus, die Afrika in ständiger Knechtschaft einer kolonialen Wirtschaftsordnung halten wollen, welche mit der Ausbeutung der Rohstoffe und mit der Privatisierung der öffentlichen Dienste die Basis für Profite für jene global operierenden Kräfte schaffen, welche nicht nachlassen werden, bis der letzte Dollar abgezogen und in Kapital umgesetzt ist.
Hat Afrika die Freiheit, seine Zukunft selbst zu bestimmen? Ja, sicher, es hat sie. Die Kräfte der Vergangenheit sind nicht so unveränderlich und unbesiegbar, wie die Theoretiker der Globalisierung sie beschreiben. Der Behauptung von Margaret Thatcher, "Es gibt keine Alternative" (TINA) ist entgegen zu halten, es gibt Hunderte von Alternativen (There are Hundreds of Alternatives, TAHA.) Einige von ihnen befinden sich noch in einem experimentellen Stadium in einigen ländlichen Gegenden Afrikas, und sogar in den ärmlichen informellen Sektoren in städtischen Gebieten, wo die Menschen versuchen, alternative Formen der Produktion und des Handels zu finden, alternative Formen für das Angebot sozialer Dienste, und sogar alternative Formen von Geld. Die oben beschriebene Initiative der südafrikanischen Gewerkschaft stellt ein konkretes Beispiel einer umfassenden makro-ökonomischen und sozialen Strategie dar, die sowohl visionär als auch praktisch umsetzbar ist.
Für weitere Informationen über die ANSA Initiative schreiben Sie an: ledriz (at) africaonline.co.zw
Für weitere Informationen über die Arbeit von SEATINI, siehe: www.seatini.org
FÜHRER DER INDUSTRIENATIONEN: "HÖRT AUF, UNS LÜGEN ÜBER DIE WUNDER DER GLOBALISIERUNG UND DER LIBERALISIERUNG DES HANDELS AUFZUTISCHEN!"
FÜHRER DER LÄNDER DES SÜDENS: "HÖRT AUF, EUCH VON DEN ILLUSIONEN UND LÜGEN DES IMPERIUMS VERWIRREN ZU LASSEN!"
VÖLKER DER ERDE, BESONDERS DIE DES SÜDENS: "EINE ANDERE WELT IST NICHT NUR MÖGLICH, SONDERN SIE IST BEREITS IM ENTSTEHEN!"
Ehrenamtliche ÜbersetzerInnen: Franziska Beetz, Heike Reagan, Herbert Kaser - coorditrad (at) attac.org
http://www.attac.at/1469.html