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15.2.2008: Gegen Repression in Mexiko

by - - 13.02.2008 00:06

AUFRUF ZUM EUROPAWEITEN AKTIONSTAG AM 15.2.
FUER DIE RESPEKTIERUNG DER INDIGENEN AUTONOMIE
UND GEGEN DIE REPRESSION IN CHIAPAS, MEXIKO
 

In den letzten Monaten haben die Angriffe auf zapatistische Gemeinden
drastisch zugenommen. Der Krieg niederer Intensität hat ein Ausmaß
angenommen wie seit dem Massaker von Acteal vor zehn Jahren nicht mehr.
Gleichzeitig nimmt die mediale Aufmerksamkeit international ab und die
mexikanischen Medien führen eine Schweigestrategie. Wir halten es für
sehr wichtig, der Öffentlichkeit in Europa deutlich zu machen, dass der
Konflikt und der Widerstand in Chiapas nicht Geschichte sind. Außerdem
wollen wir der mexikanischen Regierung zeigen, dass Menschen in Europa
die Ereignisse in Chiapas besorgt verfolgen. Deshalb rufen wir zu einem
europaweiten Aktionstag am 15.2.2008, z.B. vor den mexikanischen
Konsulaten und Botschaften, anlässlich des zwölften Jahrestages der
Abkommen von San Andrés auf. (Der eigentliche Jahrestag ist der 16.,
aber am Samstag haben die Botschaften zu).

Die zwischen der EZLN und der mexikanischen Regierung verhandelten
Abkommen von San Andrés sollten die indigene Autonomie gewährleisten.
Darin wurde beispielsweise auch die Selbstverwaltung der natürlichen
Ressourcen durch die ansässige indigene Bevölkerung festgelegt. Die EZLN
brach jedoch die Verhandlungen ab, da die Regierung die Abkommen
verwässerte und missachtete. Wir solidarisieren uns mit der
selbstverwalteten Umsetzung der zapatistischen Autonomie.

Im Zuge der Umsetzung des PPP (Plan Puebla Panamá), bzw. anderer
neoliberalen Megaprojekte, d.h. der infrastrukturellen und touristischen
Erschließung der chiapanekischen Biosphärenreservate, hat sich die
Situation der dort lebenden indigenen Gemeinden im Widerstand deutlich
verschlechtert: Im August 2007 wurden vier indigene Gemeinden aus dem
Biosphärenreservat Montes Azules im lakandonischen Regenwald gewaltsam
vertrieben.

Rund um die berühmtesten und meistbesuchten Wasserfälle Mexikos in Agua
Azul nehmen die paramilitärischen Attacken der regierungsnahen
Organisation OPDDIC (Organisation zur Verteidigung der indigenen und
bäuerlichen Rechte) gegen zapatistische Gemeinden seit einem Jahr an
Quantität und Intensität zu. Seit September 2007 ist das zapatistische
Dorf Bolon Ajaw von mehrfachen Drohungen und Angriffen seitens der
OPDDIC betroffen. Hintergrund ist, dass das Dorf auf dem Weg zu bisher
unerschlossenen Wasserfällen liegt. Die Gemeinde soll einem geplanten
Tourismusprojekt weichen. Da die Gemeinde nicht freiwillig umsiedeln
will, ist es bereits zu körperlichen Angriffen, sowie zu
Vergewaltigungs- und Morddrohungen gegen die BewohnerInnen gekommen. Des
Weiteren wurden mehrere Häuser von Bolon Ajaw in Brand gesetzt. Die
Agressoren waren die Einwohner von Agua Azul, welche bis auf eine
Familie, alle der OPDDIC angehören. Auch weitere zapatistische Gemeinden
in diesem Gebiet sind von der Zwangsräumung bedroht. Deshalb haben
lokale und internationale Organisationen seit Dezember zu einem
zeitweiligen Tourismus-Boykott der Wasserfälle aufgerufen, bis die
Agressionen gegen die zapatistischen Unterstützungsbasen aufhören.

In der nahegelegenen Gemeinde Betel Yochip' wurde am 29.12.07 der
Zapatist Pablo Silvano Jiménez auf dem Weg zu seinem Maisfeld von zwei
Polizisten und einem Mitglied der OPDDIC verfolgt und in sein Bein
geschossen. Seitdem muss er sich verstecken und kann nicht mehr arbeiten
um seine Familie zu versorgen. In der letzten Januarwoche bedrohte die
OPDDIC eine in Betel anwesende internationale Beobachtungsbrigade mit
Vergewaltigung und Mord. Am 1.2.'08 wurden der Zapatist Eliseo Silvano
Jiménez und sein Sohn Eliseo Silvano Espinoza von Polizisten und
Mitgliedern der OPDDIC angeschossen und in einem Wagen der OPDDIC
verhaftet. Im Gefängnis wurden sie unter achtstündiger Folter gezwungen,
sich mit Waffen in der Hand fotografieren zu lassen. Momentan sind sie
immer noch ohne medizinische Versorgung im Gefängnis von Palenque.


WIR FORDERN von der mexikanischen Regierung:

1. Die sofortige Einstellung jeder Art von Aggressionen gegen die
zapatistischen und andere rebellische Gemeinden.

2. Den sofortigen Rückzug der ständigen Militärlager im indigenen Gebiet
von Chiapas und die sofortige Einstellung des
Aufstandsbekämpfungskrieges gegen die indigenen zapatistischen Gemeinden.

3. Die sofortige Freilassung von Eliseo Silvano Jiménez und Eliseo
Silvano Espinoza sowie aller anderen politischen Gefangenen.

4. Die definitive Annullierung aller beabsichtigten gewaltsamen
Räumungen im indigenen Gebiet von Chiapas.

5. Die Beendigung der Zusammenarbeit von paramilitärischen
Organisationen wie der OPDDIC und der mexikanischen Bundesarmee /
Polizeikräften, sowie Umsetzung der Erkenntnisse über diese im Sinne
einer juristischen Aufklärung der von diesen verübten Verbrechen.

6. Die Respektierung der indigenen Autonomie.

Unterzeichnet von AktivistInnen von der Gruppe B.A.S.T.A. (Münster) und
Atenco Resiste (Berlin), z.Z. in Chiapas

Hintergrundinformationen:
www.chiapas98.de

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Persönliche Rundmail vom 3.2.07
CHIPAPAS: Drohungen und Angriff in Vetel

Liebe Leute,

Ich bin zurück aus Vetel Yo Chib. Es war ziemlich heftig dort: Zwei
Compas wurden ANGESCHOSSEN und wir wurden mit VERGEWALTIGUNG und MORD
bedroht.

Am Freitag morgen wurde der Compañero Eliseo Silvano Jímenez zusammen
mit seinem Sohn angeschossen. Sie waren auf ihrem Moped unterwegs und
wurden von zwei Polizeiwägen verfolgt. Kurz vor Vetel stoppte sie ein
Wagen der paramilitärischen Organisation OPDDIC. Die Polizisten schossen
auf sie. Anschließend fesselten sie die beiden und prügelten noch eine
Weile auf sie ein. (Es ist schon erschreckend, wie Menschen so weit
kommen können, einen blinden und einen Jugendlichen, die blutend und
wehrlos am Boden liegen, noch weiter zu verprügeln.) Danach hievten sie
die beiden auf den Wagen fuhren mit ihnen davon. (Die Zusammenarbeit von
Paramilitärs und Polizei ist offensichtlich). Wir befürchteten, sie
würden die beiden irgendwo in den Bergen verbuddeln. Doch noch am selben
Tag kamen mindesten 100 Compas aus anderen Dörfern, um die beiden zu
suchen. Heute habe ich erfahren, dass sie die beiden ins Gefängnis von
Palenque gebracht, sie dort weitere 8 Stunden lang gefoltert und dazu
gezwungen haben, sich mit Schusswaffen fotografieren zu lassen. Warum
diese Grausamkeit? Es scheint der von der Regierung geschürte Hass gegen
Zapatistas zu sein.

Kurz vorher hatte mir Eliseo noch gesagt, "Gott beschützt mich, weil ich
nie in meinem Leben etwas verbrochen habe". Er saß vor ein paar Jahren
schon einmal im Knast -- mit der absurden Anschuldigung des Drogenhandels
(wenn sie wahr wäre, würde er nicht in einer armseligen Hütte wohnen).
Währenddessen zerstörten sie seine Hütte und Felder und seine
hochschwangere Frau musste mit ihren Kindern in die Berge flüchten.
Danach schlossen Menschenrechtsorganisationen mit den Anklägern/
Angreifern einen Pakt, dass der Compa und seine Familie auf ihr Land
zurückkehren können und in Ruhe gelassen werden. Die OPDDIC brach diese
Abmachung.

Leider war der Vorfall am Freitag noch nicht alles: Bereits als wir am
Sonntag ankamen, sagten die OPDDICs zu den Compas, dass sie uns
Brigadistas dort nicht sehen wollen und drohten, uns die Judiciales
(besonders gefürchtete Polizei) auf den Hals zu hetzen.
Montag Nacht weckten uns die aufgeregten Compas mit den Worten "sie
wollen heute kommen und uns alle erschlagen, euch auch!" Der Hintergrund
war, dass die OPDDICs, sprich fast das gesamte Dorf (63 Familien) und
drei OPDDIC-Führer von Agua Azul am Abend eine Versammlung abhielten,
auf der sie das Vorgehen gegen uns besprachen. Die 15 durchgedrehtesten
und brutalsten von ihnen, welche die anderen Mitglieder unter Druck
setzen weiterhin zu kooperieren, schlugen vor, uns einfach alle
umzubringen (Brigade und Compas). Diese 15 waren sich dessen einig; doch
die Mehrheit hatte ihre Zweifel. (Die Compas hatten einen Spion auf dem
Treffen, der alles mitgehört hat). Es war eine sehr unangenehme
Situation; denn die Compas hatten auch keinen Plan, was wir tun sollen,
wenn sie kommen, oder wohin wir hätten wegrennen können. Wir waren
gekommen, um die Compas zu beschützen. Aber wir hatten das schreckliche
Gefühl, vollkommen ausgeliefert zu sein und nicht einmal uns selbst
schützen zu können.

Eine weitere Drohung hatte das OPDDIC-Mitglied Elías L. Jímenez geäußert
(der bei den beiden Attacken auf die Compas Ende Dezember und am Freitag
dabei war), als drei Brigadistas von uns ein paar Tage bevor wir kamen,
das Dorf verließen: Ein Compa hörte, wie Elías zu einem anderen sagte,
dass sie am folgenden Tag die Brigadistinnen beim Baden am Fluss
vergewaltigen wollen.

Hinzu kommt, dass die Häuser der vier zapatistischen Familien auch noch
weit voneinander entfernt sind, sodass wir umringt von Menschen waren,
die uns am Liebsten lynchen wollten. Unsere Brigade haben wir auf zwei
Familien aufgeteilt: Drei blieben in der Hütte des Compas, der im
Dezember angeschossen wurde; mein Genosse und ich bewachten das
Funkgerät. Wir durften aus Sicherheitsgründen nicht allein die Hütte
verlassen. Die Tochter unseres Gastgebers begleitete mich sogar jedes
Mal auf die Toilette. Nachts musste ich mir den Durchfall und das
Erbrechen verkneifen (ich habe mir wieder einmal eine Darmkrankheit
geholt), da es zu gefährlich war, im Dunkeln in den Wald zu gehen.

Dort habe ich ein Bisschen zu spüren bekommen, wie der "Krieg niederer
Intensität" funktioniert: In Angst zu leben zermürbt die Menschen. Ich
habe das nur eine Woche lang aushalten müssen, die Compas leben mit den
Morddrohungen. Ihre Kinder können nicht in die Schule gehen, da die
OPDDICs sie lassen. Der Compa, der im Dezember angeschossen wurde,
leidet immer noch an seiner Verletzung. Er kann nicht mehr arbeiten und
weiß nicht, wie er seine Familie versorgen soll. Deshalb, so sagte er zu
mir, kämen ihm manchmal "schlechte Gedanken", dass er es nicht mehr
aushalte und sich bei der nächsten Attacke wehren wolle, wie es sein
Recht sei. Aber ihr Verständnis von würdevollem Widerstand ist,
auszuhalten, sich nicht provozieren oder einschüchtern zu lassen und zu
bleiben.

Als ich zurückkam und CAPISE Bericht erstattete, war das ganze Büro tief
schockiert. Sie hatten gerade die nächste Brigade nach Vetel geschickt.
Doch dies sei eine neue Eskalationsstufe. Deshalb ist der "Vorsitzende"
gleich los gefahren, um sich ein Bild von der Situation in Vetel zu
machen und die Brigade evt. zurück zu hohlen, da CAPISE das nicht mehr
verantworten kann.

Vor Ort war ich relativ gefühlskalt -- schließlich kam es darauf an,
einen kühlen Kopf zu bewahren. Erst jetzt, wo ich wieder in San Cris bin
und die ganze Anspannung langsam von mir abfällt und ich mit anderen
darüber reden kann, beginne ich zu realisieren, was eigentlich passiert
ist. Ich gestehe, dass ich nie solches Heimweh hatte wie jetzt.

Sorry, dass die Mail so lang geworden ist. Aber es ist wichtig, dass ihr
in Deutschland mitbekommt, wie der Krieg in Chiapas wieder aufflammt.
Denn während hier der Konflikt und die Menschenrechtsverletzungen
wachsen, schrumpft die internationale Solidarität.

(Die Denuncia der Junta könnt ihr auf
 http://enlacezapatista.ezln.org.mx/denuncias/884/ lesen, allerdings auf
Spanisch).

Saludos y abrazos desde Chiapas, Momo
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Pressemitteilung Nr. 7 über den Besuch der Internationalen zivilen
Kommission zur Beobachtung der Menschenrechte (CCIODH)

Interviews und schwere Denunzierung

Am 4.2. fand die Pressekonferenz zum Beginn der Aktivitäten im
Bundesstaat Chiapas statt. Sie wurde um 11:00 vormittags in der
Jura-Fakultät der UNACH abgehalten. Im Anschluss fuhren 5 Gruppen in
verschiedene Zonen von Chiapas -- in die 5 "Schneckenhäuser"
(zapatistische verwaltungszentren) Oventik, Morelia, la Garrucha,
Roberto Barrios und la Realidad -- um Interviews durchzuführen.

In las Margaritas vereinbahrten sie ein Interview mit dem Präsidenten
des Landkreises für Donnerstag, den 7.2., um 17:00 Uhr. Die Gruppe, die
in die Zona Norte fuhr, machte Halt im Gefängnis von Palenque, CERESO
Playas de Catazajá, um Eliseo Silvano Jiménez und seinen Sohn Eliseo
Silvano Espinosa zu besuchen, die am 1. Februar verhaftet wurden, mit
der Anschuldigung einen Überfall verübt zu haben. Beide sind
zapatistische Unterstützungsbasis. Herr Eliseo Silvano Jiménez ist
außerdem Verantwortlicher (bzw. Sprecher der Zapatistas) der Gemeinde.

Vorher traf sich die Comission in San Cristóbal de las Casas mit dem
Staatsanwalt des Distrikts Selva, Herr Ernesto López, welcher uns die
Information gab über die Festnahme und Überführung des Herrn Eliseo
Silvano Jiménez ins Krankenhaus und seines Sohnes zum Gericht.
Gleichzeitig arrangierte er, dass wir die beiden interviewen konnten.
Der Herr Eliseo Silvano Jiménez wurde in das Krankenhaus von Palenque
eingeliefert und gestern Mittag ins Gericht überführt. Nach der
Information des Staatsanwaltes negierten die Gefangenen gegenüber dem
Richter, an der Tat teilgenommen zu haben. Weder der Richter noch der
verteidigende Rechtsanwalt fragten nach der Herkunft und dem Grund ihrer
sichtbaren Verletzungen.

Die Kommission traf sich mit ihnen. Nachdem sie von den Ärzten der
CCIODH untersucht wurden (im Anhang der Bericht), konnte die Komission
beobachten, dass die Verletzungen, welche der Herr Elieo Vater und Sohn
zeigten, schwerwiegender waren als nur von einer Rangelei und dass
ärztliche Behandlung im Krankenhaus notwendig ist.

Die beiden Personen wiesen Verletzungen von Schlägen auf und
denunzierten in ihrer Zeugenaussage, während ihrer Festnahme und danach
auf der Polizeistation in Palenque misshandelt und gefoltert worden zu
sein. Sie beharren auf ihrer Unschuld. Am Nachmittag machte die CCIODH
ein Interview mit den Verantwortlichen des Sekretariats für soziale
Entwicklung des Bundesstaates und um 22:00 Uhr mit dem Justizminister
Herrn Amador Rodríguez Lozano und seinem Team, unter anderen der
Verantwortliche des Rates der Durchführung von strafrechtlichen
Sanktionen und der spezielle Staatsanwalt von Acteal.

Den heutigen Tag über machten sie Interviews u.a. mit dem "Rat der Guten
Regierung" von Oventic, während des Besuchs in die Zona de los Altos,
mit der OCEZ von Venustiano Carranza, CIEPAC und dem
Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de las Casas.

Während des heutigen Tages gingen die Besuche auf den Ruten weiter. Die
CCIODH fuhr in die Gemeinde Acteal, um die Überlebenden des Massakers
und die Mitglieder der Führung der Abejas zu interviewen und später in
die Gemeinde Polhó, wo sich tausende Vertriebene befinden. Am Morgen gab
es Interviews mit dem Zentrum der Frauenrechte in Chiapas und dem
feministischen Kollektiv Mercedes Oliveras und nahmen Zeugenberichte auf
über die Mißhandlung der Frauen und Landeigentum, wie Entführung und
Vergewaltigung.


San Cristóbal de las Casas. 6.Februar 2008
Pressekommission der CCIODH

MEDIZINISCH-PSYCHOLOGISCHE RATSCHLÄGE FÜR ELISEO SILVANO JIMENEZ UND
ELISEO SILVANO ESPINOZA:

1. Medizinische Ratschläge für Eliseo Silvano Jiménez.
- Neurologische Behandlung des rechten Arms und der Hand,
Rehabilitation der Bewegungsfähigkeit der rechten Hand
- Besondere Vorsicht für die Vernarbung der schweren Verbrennungen
am Rücken.
- Präzise Vorsicht für die Vernarbung der Schussverletzung am Fuß:
Desinfektion der Verletzung die das Muskelgewebe durchläuft und
möglicherweise auch den Knochen durchbohrt.

2. Medizinische Ratschläge für Eliseo Silvano Espinoza.
- Angemessene Ruhe für die Verstärkung der Lenden-Rippe.
- Überprüfung des Zustands der Zone faringo-laringítica.

Medizinisch-psychologische Ratschläge:

Beide Patienten weisen einen starken Angst-Zustand auf. Die Präsenz von
Alpträumen, die mit dem traumatischen Erlebnis verbunden sind, könnte
den Beginn einer Entwicklung eines Syndroms von post-traumatischem
Stress ankündigen. Es erscheint uns notwendig, ein Maximum an
Möglichkeiten mit dem Ziel, diese mögliche Entwicklung aufzuhalten, die
eine Quelle dauerhaften Leidens werden kann.

Wir waren überrascht, sie mit schweren Anschuldigungen im Gefängnis zu
sehen, anscheinend ohne überzeugende Beweise, während wir auf der
anderen Seite physische Spuren und neurologische Syndrome auffanden, die
mit ihrem Bericht übereinstimmen, Opfer von schwerer Folter geworden zu
sein. Davon abgesehen ist unsere medizinisch-psychologische Sichtweise
die Folgende: Es erscheint uns offensichtlich, dass das Gefängnis in
dieser Situation eine Weiterführung dessen ist, was sie durchlebt haben
und dass es deshalb absolut notwendig ist, dem sofort ein Ende zu
bereiten, damit an der dringenden und unumgänglichen psychologischen
Wiederherstellung gearbeitet werden kann. Außerdem muss die physische
Genesung an einem angemessenen Ort erfolgen.

Doctor Bernard DORAY
Psicologa Concepcion DORAY

(Übersetzt von Momo)

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