Die Finanzkrise war unvermeidbar

Der brutale Ausbruch dieser Krise hat uns nicht überrascht, ich hatte im übrigen vor einigen Monaten schon darauf hingewiesen, während die üblicherweise zu Wort kommenden Wirtschaftswissenschaftler vor allem in Europa sich noch damit beschäftigten, ihre Folgen klein zu reden. Um ihre Entstehung zu begreifen muss man sich losmachen von der landläufigen Definition des Kapitalismus, den man heute als "neoliberal" und "globalisiert" bezeichnet. Diese Bezeichnung ist trügerisch und verbirgt das Wesentliche. Das derzeitige kapitalistische System wird von einer Handvoll von Oligopolen beherrscht, die die fundamentalen Entscheidungen der Weltwirtschaft kontrollieren. Von Oligopolen, die nicht nur aus Banken oder Versicherungen bestehende Finanzoligopole sind, sondern die sich auch in die industrielle Produktion, in das Dienstleistungswesen, in das Transportwesen, usw. einschalten. Deren wesentliches Kennzeichen ist ihre Finanzialisierung. Damit ist gemeint, dass der Schwerpunkt ökonomischer Entscheidungen verlagert wurde weg von der Erzeugung des Mehrwerts in den produktiven Sektoren der Wirtschaft hin zur Umverteilung von Profiten, die durch Anlagen in Finanzderivaten entstanden sind. Das ist keine Strategie, die nur von Banken verfolgt wird, sondern wohl bedacht von den "finanzialisierten" Konzernen eingeschlagen wird. Diese Oligopole produzieren übrigens keine Profite, sie heimsen ganz einfach mittels Finanzanlagen eine Monopolrente ein.

Dieses System ist außerordentlich profitabel für die herrschenden Gruppen des Kapitals. Es handelt sich hier also nicht um eine Marktwirtschaft, wie man es gerne behauptet, sondern um einen Kapitalismus finanzialisierter Oligopole. Jedoch konnte die Flucht nach vorne in Finanzanlagen nicht ewig anhalten, während die produktive Basis nur in einer schwachen Rate wuchs. Das war nicht haltbar. (…) Wie bereits gesagt war die Finanzdimension dieses Systems finanzialisierter Oligopole die Achillesferse des Kapitalismus. Die Krise musste demnach ihren Anfang nehmen in einem Finanzdebakel.

Hinter der Finanzkrise steckt die systemische Krise des alternden Kapitalismus

Es genügt aber nicht, die Aufmerksamkeit nur auf das Finanzdebakel zu lenken. Dahinter zeichnet sich eine Krise der Realwirtschaft ab, denn die finanzielle Talfahrt wird das Wachstum der produktiven Basis ersticken; die Rettungsmaßnahmen zur Lösung der Finanzkrise können nur auf eine Krise der Realwirtschaft hinauslaufen. Das heißt: relative Stagnation der Produktion, mit allem was sie in ihrem Gefolge hat: Rückgang der Arbeitnehmereinkommen, Anwachsen der Arbeitslosigkeit, Anwachsen prekärer Arbeitsverhältnisse und Verschlimmerung der Armut in den Ländern des Südens. Man muss jetzt von Depression sprechen und nicht mehr von Rezession.

Und hinter dieser Krise erhebt sich ihrerseits die wahre strukturelle Systemkrise des Kapitalismus. Das Weiterverfolgen des Wachstumsmodells der Realwirtschaft so wie wir sie kennen, sowie das Weiterverfolgen des mit ihm verknüpften Wachstums des Konsums, ist zum ersten Mal in der Geschichte zur Bedrohung der Zukunft der Menschheit und des Planeten geworden.

Die wesentliche Dimension dieser systemischen Krise betrifft den Zugang zu den Naturressourcen des Planeten, die im Lauf eines halben Jahrhunderts beträchtlich seltener geworden sind. Der Nord-Süd-Konflikt bildet daher die Hauptachse der künftigen Kämpfe und Konflikte.

Das herrschende System der Produktion und des Konsums / der Verschwendung verwehrt der Mehrheit der Erdbewohner, das sind die Völker der Länder des Südens, den Zugang zu den Naturressourcen des Globus. Früher konnte ein sogenanntes Schwellenland seinen Anteil an den Ressourcen an sich nehmen ohne die Privilegien der reichen Länder in Frage zu stellen. Aber heute ist das nicht mehr der Fall. Die Bevölkerung der reichen Länder - 15 % der Erdbevölkerung - nimmt nur für ihren Konsum und ihre Verschwendung 85 % der Ressourcen

des Globus in Anspruch und kann nicht ertragen, dass Neuankömmlinge Zugang zu diesen Ressourcen erhalten können, denn diese würden eine ernste Verknappung verursachen, was das Lebensniveau der Reichen bedrohen würde.

Die Vereinigten Staaten haben sich die militärische Kontrolle des Planeten deswegen zum Ziel gesetzt, weil sie wissen, dass sie sich den exklusiven Zugang zu diesen Ressourcen ohne sie nicht sichern können. Bekanntlich brauchen China, Indien und der gesamte Süden ebenfalls diese Ressourcen für ihre Entwicklung. Für die Vereinigten Staaten ist es zwingend erforderlich, deren Zugang zu den Ressourcen zu begrenzen und dazu gibt es letztendlich nur ein Mittel, den Krieg.

Um die Quellen fossiler Energie zu schonen treiben andererseits die Vereinigten Staaten, Europa und andere Staaten in großem Maßstab Projekte zur Produktion von Agrotreibstoff voran und schaden damit der Produktion von Lebensmitteln, deren Preisanstieg sie beklagen.

Die falschen Antworten der Herrschenden

Die den Finanzoligopolen dienenden Regierungen haben keinen anderen Plan als dem gleichen System wieder in den Sattel zu verhelfen. Es ist diese Oligarchie, die den Staaten die einzuschlagenden Maßnahmen diktiert. Dennoch ist der Erfolg dieser Rettungsmaßnahmen nicht unmöglich, wenn ausreichend finanzielle Mittel zufließen und wenn die Reaktionen der Opfer - die breiten Volksschichten und die Nationen des Südens - begrenzt bleiben. Aber in diesem Fall geht das System nur einen Schritt zurück um besser zu springen und ein neues, noch schlimmeres Finanzdebakel wird unvermeidlich, denn die für die Finanz- und Währungsmärkte vorgesehenen "Regulierungen" reichen bei weitem nicht aus, da sie die Macht der Oligopole nicht in Frage stellen.

Im Übrigen sind diese Antworten auf die Finanzkrise - die Injektion gigantischer öffentlicher Gelder um die Sicherheit der Finanzmärkte wiederherzustellen - recht amüsant: während die Profite privatisiert wurden, sobald sich die Finanzanlagen als bedroht herausstellen, werden die Verluste sozialisiert! Kopf, ich gewinne, Zahl, du verlierst.

Bedingungen für eine wahrhaft positive Antwort auf die Herausforderungen

Es genügt nicht zu sagen, dass die staatlichen Interventionen die Spielregeln ändern und die Talfahrt abschwächen können. Man muss auch die Logik dieser Maßnahmen sowie deren soziale Tragweite festlegen. Sicher, man könnte theoretisch wieder zu Formen der Verknüpfung des öffentlichen und privaten Sektors kommen, zu Formen einer staatlich gelenkten Volkswirtschaft wie während der glorreichen dreißig Jahre in Europa, wie während der Bandung-Ära in Asien und Afrika, als der Staatskapitalismus vorherrschte und von einer wirksamen Sozialpolitik begleitet war. Aber dieser Typ staatlicher Intervention ist nicht auf der Tagesordnung. Sind die fortschrittlichen sozialen Kräfte in der Lage, eine derartig tief greifende Veränderung durchzusetzen? Meiner bescheidenen Meinung nach noch nicht.

Die wirkliche Alternative geht über den Sturz der exklusiven Macht der Oligopole, was undenkbar ist, wenn man diese Oligopole schließlich nicht auch verstaatlicht und ihre Leitung nach und nach unter demokratischer Kontrolle vergesellschaftet wird. Ist das das Ende des Kapitalismus? Ich denke nicht. Ich glaube dagegen, dass neue Konstellationen der sozialen Kräfteverhältnisse möglich sind, die das Kapital zwingen, sich den Forderungen der breiten Volksschichten und Völker anzupassen. Unter der Bedingung, dass es gelingt, in den sozialen Kämpfen, die heute noch vereinzelt und insgesamt defensiv ausgerichtet sind, eine kohärente politische Alternative zu formulieren. Unter dieser Perspektive wird der Beginn des langwierigen Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus möglich. Die Fortschritte in diese Richtung werden sich freilich immer sehr von einem Land zum andern und von einer Entwicklungsphase zur nächsten unterscheiden.

Die Dimensionen der wünschenswerten und möglichen Alternative sind vielfältig und betreffen alle Aspekte des wirtschaftlichen, sozialen, politischen Lebens. Ich führe hier die großen Linien dieser notwendigen Antwort auf:

1) die Arbeitnehmer müssen wieder zweckmäßige Organisationen erfinden, die den Aufbau ihrer Einheit ermöglichen und die Zersplitterung überwinden, die mit den derzeitigen Ausbeutungsformen verbunden ist (Arbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung, informelle Beschäftigung).

2) angestrebt werden muss eine Wiederbelebung von Theorie und Praxis der Demokratie, verbunden mit sozialem Fortschritt und Respekt vor der Souveränität der Völker; dies muss mit, nicht ohne die Völker geschehen.

3) sich vom liberalen Virus befreien, der auf dem Mythos vom bereits zum Subjekt der Geschichte gewordenen Individuum beruht. Die häufig zu beobachtende starke Ablehnung von Lebensweisen, die mit dem Kapitalismus verbunden sind (vielfache Entfremdung, Patriarchat, Konsumismus und Zerstörung des Planeten) zeigt, dass diese Befreiung möglich ist.

4) es gilt sich vom Atlantismus (NATO) zu befreien sowie vom damit verbunden Militarismus; mit beidem soll das Ziel verfolgt werden, eine Weltordnung durchzusetzen, deren Grundlage die weltweite Apartheid ist.

In den Ländern des Nordens darf sich die öffentliche Meinung nicht auf einen Konsens einlassen, dass die Privilegien des Nordens gegenüber den Ländern des Südens verteidigt werden müssen. Der notwendige Internationalismus entfaltet sich über den Antiimperialismus, nicht über allgemeine Menschenfreundlichkeit.

Die Strategie der Weltoligopole bedeutet für die Länder des Südens, dass die Last der Krise auf die Schultern ihrer Völker verlagert wird (Entwertung der Währungsreserven, Sinken der Preise für exportierte Rohstoffe und Erhöhung der Preise für Importe). Die Krise bietet die Gelegenheit für einen neuen Aufbruch zu einer eigenständigen, nationalen, demokratischen und volksnahen Entwicklung, die die Beziehungen zum Norden ihren wirklichen Erfordernissen unterwirft, anders ausgedrückt: die Abkopplung vom Norden steht an. Das bedeutet:

1) die jeweils nationale Kontrolle der Währungs- und Finanzmärkte;
2) die jetzt mögliche Kontrolle der modernen Technologien;
3) die Wiedergewinnung der Nutzung der Naturressourcen;
4) den erfolgreichen Kampf gegen die von den Oligopolen dominierte Globalisierung (WTO) und gegen die militärische Kontrolle des Planeten durch die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten;
5) sich von der Illusion eines autonomen nationalen Kapitalismus innerhalb des Systems befreien; sich von den die Vergangenheit verherrlichenden Mythen befreien.

6) Die Agrarfrage ist wirklich eine der Kernentscheidungen, vor denen die Länder der dritten Welt stehen. Eine Entwicklung, die diesen Namen verdient, erfordert eine politische Strategie für die Entwicklung der Landwirtschaft, die auf dem garantierten Zugang aller Bauern (die Hälfte der Menschheit) zu Land beruht. Im Gegensatz dazu führen die von den herrschenden Mächten befürworteten Maßnahmen - die Privatisierung des landwirtschaftlichen Bodens beschleunigen, den landwirtschaftlichen Boden in eine Ware umwandeln - zu der massiven allseits bekannten Landflucht. Da die industrielle Entwicklung der betreffenden Länder diese überreichlichen Arbeitskräfte nicht aufnehmen kann, ballen sie sich in den Slums oder lassen sich in kleinen Booten zu abenteuerlichen und oft tragisch endenden Fluchten über den Atlantik verlocken. Es existiert eine direkte Beziehung zwischen der Ablehnung des garantierten Zugangs zum landwirtschaftlichen Boden und dem Ansteigen des Migrationsdrucks.

7) Kann eine regionale Integration, die den Aufbau neuer Entwicklungszentren unterstützt, eine Form des Widerstands und der Alternative darstellen? Die Regionalisierung ist notwendig, vielleicht nicht für solche Riesen wie China und Indien oder auch Brasilien, aber sicher für viele andere Regionen in Südostasien, in Afrika oder in Lateinamerika. Dieser Kontinent hat in diesem Bereich einen kleinen Vorsprung. Venezuela hat im richtigen Augenblick die Initiative zur Gründung von Alba ergriffen (Bolivarische Alternative für Lateinamerika und die Karibik), ebenso für die Gründung der Bank des Südens (Bancosur), sogar vor Ausbruch der Krise. Aber weder Brasilien und noch nicht einmal Argentinien sind bislang Alba, einem Projekt wirtschaftlicher und politischer Integration, beigetreten. Dagegen vereint Bancosur, die eine andere Entwicklung vorantreiben soll, auch diese beiden Länder, die bislang eine herkömmliche Auffassung von der Rolle dieser Bank haben.

Fortschritte in dieser Richtung im Norden wie im Süden– Basis des Internationalismus der Werktätigen und der Völker - sind die einzige Garantie für den Wiederaufbau einer besseren, multipolaren und demokratischen Welt, die einzige Alternative zur Barbarei eines alternden Kapitalismus. Mehr als jemals zuvor steht der Kampf für den Sozialismus des 21. Jahrhunderts auf der Tagesordnung.



Quelle:  http://www.forumdesalternatives.org/FR/readarticle.php?article_id=5270

Übersetzung: coorditrad, SiG Redaktion

Anmerkungen der SiG Redaktion:
Ein ausführlicherer Artikel über die Analyse von Samir Amin findet sich unter:
„Economie de marché ou capitalisme des monopoles“
 http://www.forumdesalternatives.org/FR/readarticle.php?article_id=5319

Samir Amin bezieht sich mehrfach auf eine Veröffentlichung von François Morin,
 http://web.mac.com/fmorintlse/La_finance_globale/Bienvenue.html

Daten über PIB :
 http://web.mac.com/fmorintlse/La_finance_globale/Economie_r%C3%A9elle.html

L´Hypertrophie de la finance globale :
 http://web.mac.com/fmorintlse/La_finance_globale/Tableau_de_synth%C3%A8se.html

 http://sandimgetriebe.attac.at/7218.html